Türkische Gemeinde verurteilt Verhaftungen

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Gökay Sofuoglu, Bundesvorsitzender der Türkischen Gemeinde. Foto: Christoph Schmidt  Foto: 

Der Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, hat die Verhaftung von Menschenrechtsaktivisten in der Türkei verurteilt. „Das Eintreten für Menschenrechte ist kein Verbrechen, sondern das Fundament freiheitlich-demokratischer Gesellschaften“, sagte Sofuoglu am Samstag beim SPD-Parteitag in Balingen (Zollernalbkreis). Die Bundesregierung müsse alle diplomatischen Optionen heranziehen, um die Freilassung der Aktivisten zu erreichen. Sanktionen gegen die Türkei könnten nur Ultima Ratio, also letztes Mittel, sein. Vielmehr müssten Opposition und Zivilgesellschaft in der Türkei gestärkt werden. Das treffe Präsident Recep Tayyip Erdogan am härtesten.

Sofuoglu, der SPD-Mitglied ist, beklagte, in Teilen der deutschen Medien werde türkischstämmigen Menschen in Deutschland vorschnell und pauschal eine antidemokratische Haltung zugeschrieben. Mit Blick auf die Alternative für Deutschland (AfD) und die Pegida-Bewegung meinte er: „Antimuslimischer Rassismus ist gesellschaftsfähig geworden.“ Sofuoglu bekräftigte noch einmal, dass die türkische Gemeinde in Deutschland eine deutsche Leitkultur entschieden ablehne. Ein Forderungskatalog im Sinne einer einseitig festgeschriebenen Leitkultur grenze bestimmte Gruppen gesellschaftlich aus. Nötig sei vielmehr ein Einwanderungs- und Partizipationsgesetz das die gerechte Teilhabe von Migranten in Deutschland sicherstelle.

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