Strobl unterstützt Kretschmann-Vorschlag zum Thema Herkunftsländer

|
Innenminister Thomas Strobl (CDU) unterstützt Landeschef Kretschmann in der Asylpolitik.  Foto: 

Innenminister Thomas Strobl (CDU) unterstützt die von Landeschef Winfried Kretschmann (Grüne) angeregte Alternative zur Einstufung sicherer Herkunftsstaaten. Er habe selbst ähnliches vorgeschlagen: „Unterhalb einer bestimmten Anerkennungsquote gilt ein Land automatisch als sicheres Herkunftsland mit kürzeren Verfahren – und zwar am besten europaweit“, sagte Strobl der Deutschen Presse-Agentur wie den Zeitungen „Mannheimer Morgen“ und „Heilbronner Stimme“. Er sei für diesen Vorstoß offen, wisse aber, dass es ein dickes Brett zu bohren sei. „Ich bohre gerne mit, aber bis es so einen Automatismus für schnellere Verfahren gibt, arbeiten wir wie bisher mit den sicheren Herkunftsstaaten.“

Kretschmann hatte vorgeschlagen, einen Automatismus einzuführen. „Fallen die Anerkennungsquoten für Asylanträge aus einem Staat unter eine bestimmte Schwelle, gelten für diese Staatsbürger generell verkürzte Asylverfahren. Dann können wir auf das Instrument der so genannten sicheren Herkunftsstaaten verzichten.“ Grün-Schwarz hatte angekündigt, im Bundesrat für die Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien als sichere Herkunftsländer stimmen zu wollen, sofern dem keine verfassungsrechtlichen Hürden entgegenstünden.

Die Grüne Jugend kann dem Vorstoß nichts abgewinnen. Landessprecherin Lena Schwelling sagte: „Wir lehnen sichere Herkunftsstaaten generell ab. Es macht es auch nicht besser, wenn man die Verfahren zur Ausweisung der Staaten vereinfacht.“

Abonnieren Sie das kostenlose Morning-Briefing aus der Chefredaktion
Damit starten Sie top informiert in den Tag. Außerdem im Newsletter: Die Wettervorhersage und die aktuelle Verkehrslage in der Region.
» zur Registrierung

Noch kein Kommentar

Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar

noch 3000 Zeichen
Mit Ihrem Kommentar akzeptieren Sie unsere Netiquette

Für registrierte Nutzer

Melden Sie sich an und schicken Sie Ihren Kommentar ab:

Für noch nicht registrierte Nutzer

Registrieren Sie sich kostenlos, um Ihren Kommentar abzuschicken:

Ich bin damit einverstanden, dass die Neue Pressegesellschaft mbH & Co. KG und ihre Tochterunternehmen mich schriftlich (per E-Mail oder Brief) oder telefonisch über ihre Medienangebote und kostenlose Veranstaltungen informieren dürfen. Meine Daten dürfen zu diesem Zweck gemäß den Bestimmungen des BDSG gespeichert, verarbeitet und genutzt werden. Die Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen.
Ich bin mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden. *

Bitte beantworten Sie noch die folgende Sicherheitsfrage:

neu laden
Content Management by InterRed GmbH Logo
weiter zur Startseite

Der neue Ulmer Theater-Intendant stellt sein Leitungsteam vor

Kay Metzger, der künftige Intendant, hat sein Leitungsteam vorgestellt. Den Schauspielchef kennt das Publikum: Jasper Brandis hat im Großen Haus schon „Kasimir und Karoline“ inszeniert. weiter lesen