Strobl fordert Überwachung der AfD nach Höcke-Äußerungen

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Angesichts der Äußerungen des AfD-Politikers Björn Höcke zum Holocaust-Gedenken hat sich Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) für eine Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz ausgesprochen. „Die AfD ist eine Schande mit Parteistatut“, sagte Strobl der „Rhein-Neckar-Zeitung“ (Donnerstag). „Ich bin überzeugt, der Verfassungsschutz muss ein scharfes Auge auf die AfD insgesamt und auf einzelne Personen aus der AfD haben. Wenn die Voraussetzungen für eine Beobachtung vorliegen, muss schnell gehandelt werden.“

Höcke, Landes- und Fraktionschef der AfD in Thüringen, hatte mit Blick auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin während einer Veranstaltung in Dresden unter anderem gesagt: „Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“ Höcke bestritt danach, das Holocaust-Gedenken der Deutschen kritisiert zu haben.

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