Salomon: Städte brauchen Geld für Integration

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Euro-Münzen. Foto: Oliver Berg/Archiv  Foto: 

Im Ringen zwischen Land und Kommunen um die Finanzierung von Flüchtlingskosten rechnet der Städtetag mit langwierigen und komplexen Verhandlungen. Einer der künftigen Schwerpunkte werde die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt sein, sagte der Präsident des Städtetags Baden-Württemberg, Freiburgs Oberbürgermeister Dieter Salomon (Grüne), der Deutschen Presse-Agentur. Hierfür sei eine intensive Sozialbetreuung von Flüchtlingen nötig sowie weiteres Personal. Salomon nannte dies „eine gewaltige Aufgabe“.

Die Städte hätten sich mit Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) darauf geeinigt, dass das Land dieses und nächstes Jahr Geld hierfür bereitstelle, sagte Salomon. Dieses Geld komme vom Bund. Wie es von 2019 an weitergehe, sei unklar. Das Land müsse rasch handeln.

„Integration braucht Unterstützung von Bund und Land über viele Jahre und nicht nur bis einschließlich 2018“, sagte Salomon. Das Land müsse auch dann finanziell helfen, wenn der Bund aussteige. Die steigenden Steuereinnahmen des Landes machten dies möglich.

„Integration funktioniert nicht von alleine. Wenn man hier nicht genug investiert, wird sie scheitern“, sagte Salomon. Die Kommunen könnten dies nicht allein schultern.

Städtetag Baden-Württemberg

Dieter Salomon beim Städtetag

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