Opposition: Grün-schwarze Koalition ist gescheitert

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Rund ein Jahr nach der Landtagswahl hat die Opposition der grün-schwarzen Regierung ein miserables Zeugnis ausgestellt. SPD-Fraktionschef Andreas Stoch sagte am Donnerstag im Landtag in Stuttgart, die „Komplementärkoalition“, in der jede Partei ihren eigenen Acker bestellen solle, sei gescheitert. „Diese Regierung zieht an einem Strang, aber in entgegengesetzte Richtungen.“ AfD-Fraktionsvize Rainer Podeswa meinte: „Jetzt ist man im grün-schwarzen Ehealltag angekommen, und man merkt, es funktioniert nicht.“ FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke sagte: „Statt die Geschicke unseres Landes mit Umsicht und Weitblick zu gestalten, dominieren Streitigkeiten in nahezu allen Bereichen.“

Grüne und CDU hielten dagegen, nicht jede politische Auseinandersetzung sei gleich ein Streit, sondern es handele sich um den üblichen Wettstreit um die besten Ideen. Vize-Regierungschef Thomas Strobl (CDU) sagte: „Wir müssen uns nicht immer grün sein in dieser Koalition.“ Die Koalition sei gut aufgestellt.

Bei der Landtagswahl am 13. März 2016 waren die Grünen mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann das erste Mal überhaupt in einem Bundesland stärkste Kraft geworden. Die CDU landete nur auf dem zweiten Platz. Seit Mai regiert in Baden-Württemberg die bundesweit erste und einzige grün-schwarze Landesregierung.

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