OB Hager: Asyl nach fünf Jahren prüfen

Pforzheims Oberbürgermeister Gert Hager (SPD) setzt sich dafür ein, den Schutz für Asylsuchende in Deutschland grundsätzlich auf fünf Jahre zu begrenzen und dann neu zu prüfen.

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Pforzheims Oberbürgermeister Gert Hager (SPD) setzt sich dafür ein, den Schutz für Asylsuchende in Deutschland grundsätzlich auf fünf Jahre zu begrenzen und dann neu zu prüfen. Falls nach dieser Zeit kein Asylgrund mehr bestehe, könnten diese Flüchtlinge dennoch eine zweite Chance bekommen, in Deutschland zu bleiben, sagte Hager. "Wer sich integriert, verdient eine Zusatzchance, hierzubleiben."

Dafür müsse in Deutschland Asyl endlich von Einwanderung getrennt werden, sagte der Oberbürgermeister. "Da verstehe ich die Parteienlandschaft nicht, wir brauchen dringend Zuwanderung." Deshalb fordere er ein Einwanderungsgesetz. Gut integrierte Asylbewerber könnten dann gegebenenfalls auf Grundlage eines Einwanderungsrechts in Deutschland bleiben.

Pforzheim musste nach Hagers Angaben trotz einer großen Zahl von Flüchtlingen bisher nicht auf Unterkünfte in Hallen oder Zelten zurückgreifen. Die Finanzierung durch das Land sei ausreichend, für 2015 rechnet er mit rund 620.000 Euro Unterbringungskosten. Bis Ende des Jahres werde die Zahl der Asylbewerber in der Stadt mit rund 120.000 Einwohnern auf bis zu 3800 steigen. Finanzielle Belastungen kämen auf Pforzheim zum Beispiel wegen des nötigen Ausbaus von Kitas und Schulen zu. "Zunächst ist das teuer, langfristig ist das eine Chance", ist Hager überzeugt.

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