Nils Schmid: Alles ist offen

Über 600 Genossen haben auf einem Basiskonvent über die inhaltliche Erneuerung der SPD diskutiert. Auch personell könnte sich bald etwas tun.

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Mitte Mai geht es im Vorstand der Landes-SPD auch um dieZukunftvon Landeschef Nils Schmid.  Foto: 

In der SPD wächst der Druck, bald personelle Weichen zu stellen. "Eine Neuwahl des kompletten Landesvorstands muss noch in diesem Jahr terminiert und durchgeführt werden", fordert etwa die Parteilinke in einem Papier, das sich am Samstag an die Teilnehmern einer SPD-Basiskonferenz in Böblingen richtete. Auch von Seiten der "Netzwerker", einer einflussreichen Gruppierung, hieß es, dass auf der Landesvorstandssitzung am 13. Mai ein Vorentscheid über eine personelle Neuaufstellung fallen könnte.

SPD-Landeschef Nils Schmid selbst sagte dieser Zeitung: "Wenn es je zu Neuwahlen des Landesvorstands kommen sollte, machen wir das vor Ende des Jahres." Es sei aber alles offen, auch seine Zukunft an der Parteispitze. "Es ist ja nicht so, dass die Leute schreien: Jetzt hau' endlich ab!" Der 42-Jährige hat aber erklärt, 2021 die SPD nicht erneut als Spitzenkandidat in die Landtagswahl führen zu wollen.

So machen sich wichtige Genossen Gedanken über die Zeit nach Schmid, der seine Zukunft in Berlin sehen könnte. Den Landesvorsitz könnte demnach Verdi-Landeschefin Leni Breymaier übernehmen - so sie denn will. Dafür müsste sie ihren Gewerkschaftsposten aufgeben. In Frage käme ein Wechsel in den Bundestag: Als Parteichefin wäre sie als Spitzenkandidatin der Südwest-SPD für die Wahl 2017 gesetzt.

Der bisherige Europaminister des Landes, Peter Friedrich, wird ebenfalls als möglicher Schmid-Nachfolger gehandelt. Der neue Landtagsfraktionschef Andreas Stoch hat erklärt, er sei erst einmal damit ausgelastet, der SPD in der neuen Oppositionsrolle im Landtag eine Stimme zu geben.

Die Planung sieht bislang vor, dass die inhaltliche Erneuerung auf einem Parteitag am 23. Juli debattiert und in Beschlüsse gegossen wird. Neuwahlen der Parteispitze sind erst Ende 2017 vorgesehen - andernfalls müsste ein Sonderparteitag für diesen Herbst einberufen werden. Da könnten auch Satzungsänderungen beschlossen werden. Im Gespräch ist etwa eine Verkleinerung des 26köpfigen Vorstands.

Doch zunächst will Schmid die inhaltliche Erneuerung moderieren und vorantreiben. Bei einem Basiskonvent in Böblingen am Samstag versuchte er den über 600 angereisten Genossen Mut zu machen: "Wir leben, wir kämpfen weiter!" Aber man müsse sich nach der Wahlschlappe darüber austauschen, "was wir besser machen müssen".

Dass der Weg zu früherer Größe nicht einfach wird, verdeutlichte der Vortrag von Jana Faus, Geschäftsführerin des Meinungsforschungsinstituts Pollytix. Die SPD sei die Partei, "die am meisten mobilisieren muss", um ihre möglichen Wähler an die Urne zu bringen. Potenzial aber sei da - das habe die SPD bei der Landtagswahl "gerade einmal zur Hälfte abgeschöpft".

Kaum ein aktueller SPD-Wähler würde AfD wählen, sagte Faus. "Der Schatz, den es zu heben gilt, der liegt nicht bei der AfD, der liegt eher bei den Grünen." Der SPD empfahl sie eine "klare Sprache" und die Fokussierung auf "wenige Themen". Stoch sagte, er wolle im Landtag Konflikte zwischen Grünen und CDU herausarbeiten und gegenüber der AfD "klare Kante" zeigen.

In den Debatten blieb offen, ob sich die SPD als "linke Volkspartei" oder als Volkspartei der linken Mitte definieren will. Und auch, ob sie die Ära von Ex-Kanzler Gerhard Schröder ganz rückabwickeln oder stolz auf eigene Initiativen sein will. "Macht Euch stark für einen Kombi-Bahnhof", forderte einer, während ein anderer mit Blick auf S21 davor warnte, "tote Pferde zu reiten". Erneuerungsbedarf aber sehen alle, die sich in Böblingen zu Wort melden. Ein Juso formulierte seine Erwartungen so: "Wir müssen ein Programm raushauen wie Godesberg!"

Erneuerung in Etappen

Beteiligung Die SPD-Spitze will gemeinsam mit der Basis eine Erneuerung des Landesverbands initiieren. Parteichef Nils Schmid hat angeboten, alle Kreisverbände zu besuchen; der große Basiskonvent in Böblingen diente ebenfalls dazu, Vorschläge und Vorstellungen für die künftige Ausrichtung der SPD einzusammeln. Am 13. Mai tagt der Landesvorstand, für den 23. Juli ist ein Parteitag angesetzt.

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