Nils Schmid mit Traumergebnis als SPD-Landeschef wiedergewählt

Triumph für Nils Schmid: Die SPD in Baden-Württemberg hat ihren Vorsitzenden mit überwältigender Mehrheitim Amt bestätigt. Mit einem Kommentar von Bettina Wieselmann: Das Münchhausen-Prinzip

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Triumph für Nils Schmid  Foto: 
Der SPD-Landesvorsitzende, Finanzminister Nils Schmid, ist am Freitagabend mit 91 Prozent (272 Ja- Stimmen, 23 Nein-Stimmen und vier Enthaltungen) vom Parteitag in Mannheim wiedergewählt worden. Schmid sprach von einem „gelungenen Start in den Parteitag. Das Ergebnis zeigt, dass die SPD geschlossen kämpfen wird.“ Vor zwei Jahren hatte die Südwest-SPD dem stellvertretenden Ministerpräsidenten bei der Wahl zum Landesvorsitzenden mit 71,5 Prozent noch einen empfindlichen Denkzettel verpasst. Von den vier Vize-Vorsitzenden schnitt die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis mit 78,3 Prozent zwar wieder am schlechtesten ab, gegenüber 2013 (56 Prozent) konnte sie sich aber klar verbessern. Vorn lag Verdi-Landesvorsitzende Leni Breymaier (89,7 Prozent), es folgten der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci (86,2) und Bundesratsminister Peter Freidrich (80 Prozent). Die Generalsekretärin der Landes-SPD, Katja Mast erhielt 72,2 Prozent der Stimmen.
 
Schmid hatte in seiner dreiviertelstündigen, vielfach von Beifall der 307 Delegierten unterbrochenen Rede die Erfolgsbilanz der SPD im grün-roten Bündnis herausgestrichen, „auf die wir stolz sein können.“ Die SPD bezeichnete er als „den Motor“ in der Koalition. Die jüngsten Umfragezahlen, die die SPD bei 17 und 16 Prozent sehen, seien „einfach schlecht, aber kein Schicksal“, sagte Schmid. „Ich bin überzeugt, dass wir das Ding drehen können“, gab sich Schmid mit Blick auf die Wahl im März sicher: „Kopf hoch, Brust raus und voller Selbstbewusstsein raus ins Leben“, rief Schmid den Delegierten zu. Hart ins Gericht ging der SPD-Landeschef mit dem CDU-Spitzenkandidaten Guido Wolf. Er  warf ihm vor, in der Flüchtlingsfrage „im Landtag den Biedermann zu spielen und an der Basis den Brandstifter.“   Wolf müsse  sich endlich mal entscheiden, „welchen Kurs er fahren will, Merkel oder Seehofe, Staatsmann oder Peguido.“ In der Sache sprach Schmid von einer „gigantischen Herausforderung.“   Die SPD werde dafür sorgen, dass  am Ende nicht Arme gegen noch Ärmere ausgespielt werden. Unter anderem kündigte er deutliche Investitionen an, damit bezahlbare Wohnungen für alle geschaffen werden

Ein Kommentar von Bettina Wieselmann: Das Münchhausen-Prinzip

In Gefahr und großer Not bringt der Mittelweg den Tod. Mit dem Rücken zur Wand hat der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid sich auf dem Mannheimer Parteitag an diese existenzielle Erkenntnis gehalten und den Genossen einen ungemein offensiven Vormann präsentiert. Eine Rolle die dem Genossen Finanzminister nun wirklich nicht auf den Leib geschrieben ist, aber von der verunsicherten Basis ersehnt und deshalb mit großem Beifall und einem hervorragenden Wiederwahlergebnis bedacht wurde. Aufbruch heißt das Signal, dass Schmid in die Herzen und Köpfe der Südwest-Genossen setzen wollte und musste. Im Kongresszentrum immerhin ist das am Freitag gelungen. Das ist nichts nichts, denn mit einer demotivierten Truppe ist schon gar kein Sieg zu erringen. Klar ist aber auch, die anhaltend desaströsen Umfragezahlen lassen der SPD überhaupt keine Wahl, sich so geschlossen wie nie zu zeigen und gemeinsam für ein respektables Wahlergebnis zu kämpfen, das ihnen im besten Fall die Fortsetzung einer Politik mit den Grünen ermöglicht. Schmid setzt im Wahlkampf auf die Erfolgsbilanz der SPD-Koalitionäre, will sie als den treibenden Motor im Bündnis erkannt sehen. Beschwörend viel war am Freitag von Stolz und Selbstbewusstsein die Rede. Doch ein Patentrezept, wie die SPD die Kluft zwischen Selbst- und Außenwahrnehmung überwinden könnte, hat auch er immer noch nicht. Bleibt das Münchhausen-Prinzip: sich selbst mit dem Schopf aus dem Sumpf ziehen.

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