Mutmaßliche Betreiber des Neonazi-Portals vor Gericht

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Prozesses gegen mutmaßliche Betreiber des Neonazi-Portals "Altermedia". Foto: Marijan Murat  Foto: 

Die mutmaßlichen Betreiber des inzwischen verbotenen Neonazi-Internetportals „Altermedia“ müssen sich seit Donnerstag in Stuttgart wegen Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Zwei Angeklagten wird zudem die Gründung und die Rädelsführerschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgehalten, um über „Altermedia“ nationalsozialistisches Gedankengut und volksverhetzende Äußerungen zu verbreiten sowie Hass auf Ausländer zu schüren. Das Bundesinnenministerium hat die Seite im Januar 2016 verboten. Die zwischen 28 und 63 Jahre alten deutschen Angeklagten sollen sie über Jahre gemeinsam betrieben und diverse Foren mit volksverhetzenden Inhalten dort moderiert haben.

Als Schlüsselfiguren gelten ein 28 Jahre alter Informatiker aus dem Schwarzwald sowie eine 48 Jahre alte Call-Center-Mitarbeiterin aus Nordrhein-Westfalen. Das Verfahren gegen einen 54-Jährigen wurde wegen angeblicher Verhandlungsunfähigkeit abgetrennt. Mitangeklagte sind eine in Nürnberg geborene 63-Jährige sowie eine 61-Jährige aus Berlin. Beide sollen über Jahre Foren moderiert haben.

Die Bundesanwaltschaft bezeichnete „Altermedia“ als bis zur Abschaltung führendes rechtsextremistisches Internetportal im deutschsprachigen Raum. Die Seite diente „der massenhaften und systematischen Verbreitung rechtsextremistischen und nationalsozialistischen Gedankenguts“, hieß es. Neben verbotenen Grußformeln und Parolen seien volksverhetzende Äußerungen veröffentlicht worden: von Gewaltaufrufen gegen in Deutschland lebende Ausländer bis hin zu Leugnung des Holocausts.

Der 5. Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hat für das Staatsschutzverfahren zunächst 14 Verhandlungstage bis in das nächste Jahr hinein terminiert.

Bundesanwaltschaft zur Anklage im Januar 2017

Bundesanwaltschaft zu den Festnahmen im Januar 2016

Mitteilung des Oberlandesgerichts

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