Minister Hermann: Fahrverbote dienen Gesundheitsschutz

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Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) lacht. Foto: Marijan Murat/Archiv

Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hat das geplante Fahrverbot für viele Diesel-Fahrzeuge in Stuttgart verteidigt. Die seit vielen Jahren geltenden Grenzwerte für Stickstoffdioxid und Feinstaub würden insbesondere in der Landeshauptstadt nicht eingehalten, sagte der Grünen-Politiker am Donnerstag in Stuttgart. „Eine wesentliche Ursache dafür ist die Tatsache, dass viele Fahrzeuge im Normalbetrieb deutlich mehr Schadstoffe ausstoßen als auf dem Prüfstand.“ Die grün-schwarze Landesregierung müsse handeln, weil die Gesundheit der Menschen gefährdet werde.

Hermann forderte erneut die Einführung der blauen Plakette. Mit ihr könnten vor allem schmutzigere Diesel-Fahrzeuge aus den Innenstädten ausgesperrt werden. Die Bundesregierung lehnt die blaue Plakette bisher ab. Eine Bundesratsinitiative wird nur von vier Ländern getragen.

Der Verkehrsminister wies Kritik zurück, dass die Politik die Dieseltechnologie abgeschrieben habe. Es gehe bei der geplanten Regelung keineswegs darum, alle Selbstzünder-Fahrzeuge aus den Städten zu verbannen. Bei extrem hoher Schadstoffbelastung sollen ab 2018 zentrale Straßen im Talkessel von Stuttgart für viele Diesel-Fahrzeuge gesperrt werden. Betroffen sind Fahrzeuge, die nicht die strengste Abgasnorm Euro 6 erfüllen. „Wenn jemand dafür sorgt, dass der Dieselmotor modernster Technik auch weiterhin fahren darf, dann sind wir das.“

Verkehrsministerium

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