Mentrup verteidigt Sparkurs: weitere Einschnitte nötig

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Frank Mentrup (SPD), Oberbürgermeister von Karlsruhe, gestikuliert. Foto: Uli Deck/ Archiv

Ohne Gegensteuern würde das Defizit bis 2022 auf 130 Millionen Euro und damit rund 10 Prozent des Haushaltes steigen, sagte Mentrup der Deutschen Presse-Agentur. Die Ausgaben wachsen jährlich um durchschnittlich drei Prozent, die Einnahmen dagegen kaum. "Da müssen wir jetzt dagegen arbeiten, weil wir sonst keine genehmigungsfähigen Haushalte mehr haben."

Scharfe Kritik kam aus der Kultur. Dem hielt Mentrup entgegen: Die Kultureinrichtungen seien jetzt mit 3,6 Prozent in der Kürzungsrunde dabei. "Ich brauche aber eigentlich im Jahr 2022 neun bis zehn Prozent von dem, was ich bis dahin an Ausgaben prognostiziere, dass heißt, die Kultur kommt jetzt noch gut weg."

Nur mit genehmigungsfähigen Haushalten bleibe die Möglichkeit erhalten, in den nächsten Jahren weiter in die Kultur zu investieren. "Auch die Kultur erwartet Investitionen von uns, gerade auch ins Staatstheater, das dringend saniert und erweitert werden muss", sagte Mentrup.

Karlsruhe verschafft sich mit dem ersten Sparpaket lediglich Zeit, denn schon für 2019 fehlen nach Mentrups Angaben noch mal 30 Millionen Euro. "Das heißt, wir haben jetzt zwei Jahre Zeit, um über Einsparungen zu entscheiden, die längerfristig angegangen werden müssen. Da steht die gesamte Personalstruktur der Stadt und alles was sie tut, auf dem Prüfstand."

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