Lob aus dem Land für Änderung an Klinik-Reform

Der Vorsitzende der baden-württembergischen Krankenhausgesellschaft (BWKG), Detlef Piepenburg, hat geplante Änderungen an der vom Bundeskabinett verabschiedeten Krankenhausreform begrüßt.

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"Wir sind froh, dass die Probleme der Krankenhäuser und ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ernst genommen werden und grundlegende positive Veränderungen vorgesehen sind", sagte Piepenburg zu den Eckpunkten, die eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern am Freitag bei einem Treffen ausgearbeitet hatten.

Bund und Länder hatten sich auf ein rund 800 Millionen Euro schweres Programm für die Krankenhäuser verständigt. Hauptelement der Einigung ist der so genannte Pflegezuschlag, mit dem es den Krankenhäusern ermöglicht werden soll, den Personalstand bei Krankenschwestern und Pflegern wenigstens zu erhalten und zum Teil auch zusätzliches Personal einzustellen.

Für Baden-Württemberg gehe es um 60 Millionen Euro, die für die Bezahlung der Mitarbeiter dringend benötigt würden. Weitere Zuschläge und Programme, etwa zum Ausgleich künftiger Tarifsteigerungen, kommen hinzu. Weil die Änderungen erst 2017 griffen, sei eine Übergangsregelung bis 2016 nötig.

Auch CDU-Landtagsfraktionschef Guido Wolf zeigte sich in einer Mitteilung erfreut über die Änderungen. Der Einsatz der CDU in Bund und Land habe sich gelohnt.

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