Landes-SPD arbeitet Wahldesaster auf

Baden-Württembergs SPD sucht Wege aus ihrer tiefen Krise nach der Landtagswahl. Die Leitung des Erneuerungsprozesses hat der gescheiterte Spitzenkandidat Nils Schmid - zum Unmut seiner Kritiker.

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Runde Tische für den Neuanfang: Die Landes-SPD bei ihrem Treffen in der Schwabenlandhalle in Fellbach.  Foto: 

Tagelang schien die baden-württembergische SPD nach dem Debakel bei der Landtagswahl im März wie gelähmt: Der Absturz von 23,1 Prozent auf 12,7 Prozent setzte der "Volkspartei" schwer zu. Die SPD, die seit 2011 als Juniorpartner mit den Grünen regierte, ist nur noch zweitstärkste Oppositionspartei im Landtag - nach der AfD. Jetzt wird umso heftiger diskutiert: Über Fehler der Vergangenheit, Gebote der Zukunft und mögliche personelle Konsequenzen. Parteichef Nils Schmid, der Spitzenkandidat war, lehnt einen Rücktritt bisher ab.

In Fellbach bei Stuttgart gingen am Samstag 80 SPD-Politiker in Klausur - Mitglieder des Landesvorstandes, der Parlamente auf Bundes- und Landesebene sowie sozialdemokratische Oberbürgermeister. "Die Stimmung ist ein Stück weit frustriert, aber kämpferisch", meinte Juso-Landeschef Leon Hahn. Nach sechseinhalb Stunden hielten die Teilnehmer ihre Ergebnisse auf großen Tafeln fest: "Glaubwürdigkeitslücke beim Thema soziale Gerechtigkeit schließen", hieß es da. Und: "SPD: frecher, bunter, frischer, weiblicher, innovativer" sowie mit Blick auf den Schlingerkurs der Partei zur Flüchtlingskrise "Bei Haltungsfragen nicht wackeln". Auch "mehr Emotionen" forderten die Parteienvertreter ein. Ähnliches war bereits bei einer Telefonkonferenz mit Mitgliedern herausgekommen. Welche Strategien daraus folgen, ist noch offen.

Gerade Parteichef Schmid hat sich wiederholt vorwerfen lassen müssen, zu wenig Gefühl zu zeigen und als Spitzenkandidat die Menschen im Wahlkampf nicht erreicht zu haben. Der 42-Jährige schien schon öfters angezählt - und hielt sich dann doch. Nach Ansicht des Kommunikationswissenschaftlers Frank Brettschneider befindet Schmid sich nun aber in einer "Eskalationsspirale". "Er wird zum Rücktritt aufgefordert, kommt dem nicht nach, gilt dann als halsstarrig und wird erneut kritisiert", sagte der Experte der Uni Hohenheim.

Das Meinungsbild an der Parteibasis ist uneinheitlich: Seine Befürworter halten Schmid zugute, dass er sich nach der Wahl nicht aus dem Staub gemacht hat. Ihm alleine sei das schlechte Abschneiden nicht anzulasten. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) habe alles überstrahlt, die SPD-Politik im Bund ihr Übriges beigetragen.

Seine Kritiker halten Schmid zwar für "blitzgescheit", verbinden die Pleite aber mit dessen zurückhaltenden Charakter und fordern daher seinen Rücktritt. "Es geht um Personen - Charisma, Persönlichkeit", sagte ein Mitglied in der Telefonschalte. Es sei eine Frage des Anstandes, nach der verlorenen Wahl die Verantwortung zu übernehmen.

Schmid selbst hat schon signalisiert, keine erneute Spitzenkandidatur anstreben zu wollen. Als Landesvorsitzender ist er bis Herbst 2017 gewählt. Bislang ist kein "Königsmörder" in Sicht, der bereit wäre, ihn brachial vom Sockel zu stoßen. Der Karlsruher SPD-Oberbürgermeister Frank Mentrup signalisierte sachte, für eine Führungsaufgabe bereitzustehen. Der designierte SPD-Fraktionschef Andreas Stoch kritisierte Schmid zwar scharf, beteuert aber, den Landesvorsitz nicht zu wollen. Und Vize-Parteichefin Leni Breymaier hält den Landesvorsitz für unvereinbar mit ihrem Amt als Verdi-Landeschefin.

Schmid pocht darauf, dass die personellen Fragen zum Schluss der Erneuerung anstehen - so hat es der Landesvorstand vereinbart. Ihren nächsten Parteitag hat die SPD vor der Sommerpause. Schmid sagte am Samstag: "Die Frage von Wahlen stellt sich am 23. Juli nicht." Ob's hält, ist die Frage.

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