Länder fordern Integrationskurse für alle Flüchtlinge

|

Die Länder fordern laut „Schwäbischer Zeitung“ ein Einwanderungsgesetz für Deutschland und wollen die Integrationskurse für alle Flüchtlinge öffnen. Das geht aus Beschlussvorlagen für die Integrationsministerkonferenz am Donnerstag und Freitag in Friedrichshafen (Bodenseekreis) hervor, die der Zeitung vorliegen.

Es bestehe die Notwendigkeit, „die Rahmenbedingungen für Einwanderung attraktiver zu gestalten, insbesondere damit gut ausgebildete Menschen in die Bundesrepublik einwandern“, heißt es in einem Antrag von Rheinland-Pfalz, der nach Angaben aus Verhandlungskreisen bei der Konferenz voraussichtlich eine große Mehrheit erhalten wird.

Ein Antrag Niedersachsens, der bislang von neun weiteren Ländern unterstützt wird, sieht die Öffnung der Integrationskurse für alle Asylbewerber und für Geduldete mit nachrangigem Arbeitsmarktzugang vor. Die Integrationskurse waren zuletzt für Asylbewerber aus Syrien, Iran, Irak, Eritrea und Somalia geöffnet worden. In einem nächsten Schritte könnte dies etwa auch für Afghanen der Fall sein. Das baden-württembergische Sozialministerium war für eine Anfrage nicht erreichbar.

Die nahende Konferenz steht im Fokus der Kabinettssitzung an diesem Dienstag in Stuttgart. Im Anschluss (12.00) wollen Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Integrationsminister Manne Lucha (beide Grüne) in Stuttgart die Öffentlichkeit über das Thema informieren. Baden-Württemberg hat zum 1. Oktober 2016 erstmals für ein Jahr den Vorsitz übernommen und ist daher Gastgeber der Konferenz der Integrationsminister der Länder vom 16. bis zum 17. März. Diskutiert werden soll dann die Einbeziehung von Flüchtlingen in Gesellschaft und Arbeitsmarkt.

Abonnieren Sie das kostenlose Morning-Briefing aus der Chefredaktion
Damit starten Sie top informiert in den Tag. Außerdem im Newsletter: Die Wettervorhersage und die aktuelle Verkehrslage in der Region.
» zur Registrierung

Noch kein Kommentar

Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar

noch 3000 Zeichen
Mit Ihrem Kommentar akzeptieren Sie unsere Netiquette

Für registrierte Nutzer

Melden Sie sich an und schicken Sie Ihren Kommentar ab:

Für noch nicht registrierte Nutzer

Registrieren Sie sich kostenlos, um Ihren Kommentar abzuschicken:

Ich bin damit einverstanden, dass die Neue Pressegesellschaft mbH & Co. KG und ihre Tochterunternehmen mich schriftlich (per E-Mail oder Brief) oder telefonisch über ihre Medienangebote und kostenlose Veranstaltungen informieren dürfen. Meine Daten dürfen zu diesem Zweck gemäß den Bestimmungen des BDSG gespeichert, verarbeitet und genutzt werden. Die Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen.
Ich bin mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden. *

Bitte beantworten Sie noch die folgende Sicherheitsfrage:

neu laden
Content Management by InterRed GmbH Logo
weiter zur Startseite

Auf der Ulmer Bahnhofstraße prallen Welten aufeinander

Bei Regen und Kälte ist nur wenig zu sehen von den unhaltbaren Zuständen, die einige Geschäftsleute auf der Bahnhofstraße beklagen. Doch es gibt sie, auch wenn es derzeit eher entspannt zugeht. weiter lesen