Länder drängen bei Kulturgutschutzgesetz auf Überprüfung

|

Juli ein entsprechender Antrag vorgeschlagen werden, wie das Kunstministerium am Freitag in Stuttgart mitteilte. Der Kulturausschuss hatte ihn am Freitag in Berlin beschlossen.

Die Kunstminister Theresia Bauer (Grüne/Baden-Württemberg), Gabriele Heinen-Kljaji? (Grüne/Niedersachsen) und Boris Rhein (CDU/Hessen) warnen vor hohen finanziellen Belastungen durch die Regelungen des geplanten Kulturgutschutzgesetzes. Die vorgesehenen Entlastungen durch den Bund reichten nicht aus, den für die Länder zu erwartenden Mehraufwand auszugleichen, hieß es.

Das Gesetz zum besseren Schutz von Kulturgütern in Deutschland war vergangene Woche ohne Gegenstimmen vom Bundestag verabschiedet worden. Union und SPD stimmten dem Vorschlag von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) zu. Die Opposition enthielt sich. "Wir befürchten einen erheblichen bürokratischen Mehraufwand, der den Ländern auferlegt wird", sagte Baden-Württembergs Ministerin Bauer.

Abonnieren Sie das kostenlose Morning-Briefing aus der Chefredaktion
Damit starten Sie top informiert in den Tag. Außerdem im Newsletter: Die Wettervorhersage und die aktuelle Verkehrslage in der Region.
» zur Registrierung

Noch kein Kommentar

Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar

noch 3000 Zeichen
Mit Ihrem Kommentar akzeptieren Sie unsere Netiquette

Für registrierte Nutzer

Melden Sie sich an und schicken Sie Ihren Kommentar ab:

Für noch nicht registrierte Nutzer

Registrieren Sie sich kostenlos, um Ihren Kommentar abzuschicken:

Ich bin damit einverstanden, dass die Neue Pressegesellschaft mbH & Co. KG und ihre Tochterunternehmen mich schriftlich (per E-Mail oder Brief) oder telefonisch über ihre Medienangebote und kostenlose Veranstaltungen informieren dürfen. Meine Daten dürfen zu diesem Zweck gemäß den Bestimmungen des BDSG gespeichert, verarbeitet und genutzt werden. Die Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen.
Ich bin mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden. *

Bitte beantworten Sie noch die folgende Sicherheitsfrage:

neu laden
Content Management by InterRed GmbH Logo
weiter zur Startseite

Ende der möglichen Jamaika-Koalition kam für viele Ulmer überraschend

Umfrage: Einige Passanten hätten sich eine Einigung gewünscht, manche finden das Handeln der FDP jedoch konsequent. weiter lesen