Kultusministerin Eisenmann stoppt Klage gegen FAZ

Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hat die Klage ihres Amtsvorgängers Andreas Stoch (SPD) gegen die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) zurückgezogen.

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Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hat die Klage ihres Amtsvorgängers Andreas Stoch (SPD) gegen die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) zurückgezogen. „Ich sehe keinen Sinn darin, eine Auseinandersetzung weiterzuführen, die sich überholt hat“, sagte sie der SÜDWEST PRESSE. Stoch hatte im September 2015 eine Unterlassungsklage gegen die FAZ vor dem Landgericht Frankfurt eingereicht.

Anlass war eine kritische Berichterstattung über Gemeinschaftsschulen in Baden-Württemberg am 17. August 2015 unter dem Titel „Schwäbisches Himmelfahrtskommando.“ Auf eine erste Intervention Stochs hin hatte die Zeitung drei Tage später eine Gegendarstellung abgedruckt. Darin wurde zum Ausdruck gebracht, dass dem Ministerium damals ein von der Autorin als vernichtend bewertetes Gutachten über Gemeinschaftsschulen anders als behauptet nicht vorlag und es dieses deshalb auch nicht unter Verschluss halte.

„Für mich ist die Sache damit erledigt“, sagte Eisenmann. „Mein Stil ist die offene und sachliche Auseinandersetzung mit der Presse. Das wissen die Journalisten aus meiner Zeit im Stuttgarter Rathaus und diesen Stil werde ich auch an der Spitze des Kultusministeriums beibehalten.“ Stoch hingegen vermisste beim Abdruck der Gegendarstellung den Hinweis, dass diese zutreffend sei. Zudem wurde eine Unterlassungserklärung der FAZ gefordert. 

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