Kehrtwende: Grüne und SPD stellen sich nun doch der AfD

Der Sinneswandel kommt überraschend: Sozialdemokraten und Grüne in Stuttgart sind nun doch bereit, an der Elefantenrunde des SWR gemeinsam mit der AfD teilzunehmen. Zuvor hatte ihre Drohung, die Runde abzusagen, falls die AfD eingeladen werde, den Regierungsparteien herbe Kritik eingebracht.

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Am 24. Februar und am 1. März nehmen Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne, links im Bild) und Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) an Diskussionen von „Stuttgarter Nachrichten“ und „Stuttgarter Zeitung“ zur Landtagswahl teil. Beide sind nun doch auch bereit, in der SWR-„Elefantenrunde“ zur Landtagswahl mit der AfD zu diskutieren.  Foto: 
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid sind nun doch bereit, in der SWR-„Elefantenrunde“ zur Landtagswahl mit der AfD zu diskutieren. Das teilten Sprecher von Grünen und SPD am Freitag in Stuttgart mit. Die Entscheidung stellt eine überraschende Wende im wochenlangen Streit um die Fernsehdebatte dar, die drei Tage vor der Landtagswahl am 10. März gesendet werden soll.

Erst vorgestern hatten Grüne und SPD in einem Brief an SWR-Intendant Peter Boudgoust betont, sie sähen keinen Anlass, von dem vom Südwestrundfunk (SWR) ursprünglich vorgeschlagenen Konzept abzurücken. Nach den ursprünglichen Plänen des Senders ist in Stuttgart eine "Elefantenrunde" mit Grünen, SPD, CDU und FDP geplant. Spitzenkandidaten der Linken und der Alternative für Deutschland (AfD) sollen nicht an der Runde teilnehmen, sondern im Anschluss interviewt werden. Allerdings hatte SWR-Intendant Peter Boudgoust bereits Wochen vorher dafür geworben, die AfD ebenfalls einzuladen. Sein Argument war, dass ein öffentlich-rechtlicher Sender einen Informationsauftrag habe und daher eine Partei, die in den Umfragen stabil zweistellige Werte erziele, nicht ignorieren dürfe.

Vor allem die SPD hatte eine Debatte mit der AfD bislang abgelehnt. „Wir setzen uns nicht mit Brandstiftern an einen Tisch“, die AfD sei „rassistisch und extremistisch“, hatte SPD-Generalsekretärin Katja Mast erklärt. SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid, der in Personalunion auch SPD-Landesvorsitzender ist, gab eine entsprechende Empfehlung an alle Genossen. Vor Ort freilich wollten davon ohnehin nicht alle SPD-Kandidaten etwas wissen. Auch Kultusminister Andreas Stoch sieht keinen Sinn darin, die AfD so in ihrer Märtyrerrolle zu bestärken. 
Der Verdienst, Schmid und Kretschmann zu guter Letzt doch noch umgestimmt zu haben, gebührt vor allem SWR-Intendant Boudgoust. Auch seinem beharrlichen Dringen auf einen demokratischen Diskurs ist es zu verdanken, dass Winfried Kretschmann und Nils Schmid nun aus ihrer selbst geschaffenen Sackgasse fanden.
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Kommentare

01.02.2016 10:20 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „das Kind ist bereits im Brunnen”””

Ein wenig Information, vor der Absonderung von Meinung, täte vielen hier im Forum ganz gut.
Es war bisher üblich, nur die im Landtag vertretene Parteien zur SWR Elefantenrunde einzuladen.
Da die AfD und die Partei Die Linke bisher nicht vertreten sind, sondern sich erst darum bemühen, wären sie auch nicht einzuladen gewesen.
Ob das Verfahren fair oder klug war, hatte über Jahrezehnte niemand interessiert.
Doch die Partei mit dem Opfer-Abo, die AfD, hat natürlich damit ein Problem.
Was wäre eine politische Diskussion über Sachthemen und realisierbare Wahlprogramme, ohne den inhaltsleeren Populismus der rechtsextremen Partei mit ihrer aktuellen Forderung von B. Storch, nach einem Schiessbefehl auf Männer, Frauen und Kinder beim unerlaubten Grenzübertritt.
Dass sich seriöse Politiker nicht mit Rassisten und potentiellen Kindermördern an einen Tisch setzen wollen, um diesen damit nicht eine Plattform für ihre Lügen und ihren Hass zu geben, kann ich verstehen.
Doch anscheinend reicht es den Spitzenpolitikern jetzt und es wird Tacheles geredet mit den Vertretern der AfD.
Ich hoffe, dass Nils Schmid und Winfried Kretschmann den Millionen Baden-Württembergern, die nun vermutlich dieser Elefantenrunde zusehen werden, die Gefährlichkeit dieser Demagogen für unsere pluralistische Gesellschaft deutlich machen können und die inhaltsleeren und menschenfeindlichen Phrasen der AfD als das Entlarven, was sie sind: Die Forderungen von Rechtsextremisten, Rassisten und nun auch noch potentiellen Kindermördern.
Anständige Leute wählen so etwas nicht.

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31.01.2016 18:22 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Dringend...

Ergänzung.
Im übrigen können Sie anscheinend gar nicht richtig lesen. Wo habe ich denn geschrieben das das im Grundgesetz steht. im erfinden von falschem sind Sie aber gut. Meine Güte, was ist das denn wieder,

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31.01.2016 18:17 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Dringend notwendige...

Ich bin kein Sprach Wissenschaftler aber sie wissen ganz genau was ich damit meine. Alle haben die gleichen oder selben Rechte.
Wie sie das deuten oder bezeichnen ist mir wurscht.
Sollten sie aber der Meinung sein das NPDler nicht die gleichen, selben, oder wie Sie es auch immer nennen wollen, Rechte haben wie andere, dann sind Sie in meinen Augen in Deutschland nicht besser als diese NPDler.
Im übrigen hatten wir das glaube ich schon einmal, daran sollten sie denken, das bei uns anders denkende Menschen erniedrigt wurden.

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31.01.2016 13:41 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Diskussionen””””

Für Sie extra zur Besseren Verständnis.

Wähler sind für mich alle Menschen die zur Wahl gehen, dieses bereits einmal getan haben und dieses wohl auch wieder tun werden.
Ich betone nochmals alle Menschen, dabei ist ihre Gesinnung und ihre vermutliche Wahl eine Nebensache.
Es geht mir dabei darum das alle diese Menschen und alle diese Wähler, wie von mir genannt in unserem Rechtsstaat die gleichen Rechte und Möglichkeiten haben sich zu informieren über die Parteien und die Programme derer. Dieses sollte in unserem Rechtsstaat doch möglich sein, ohne das da von welcher Seite auch immer irgend welche Parteien, oder Personen von Medien oder auch anderen Parteien ausgeschlossen werden, oder aber die öffentliche Diskussion verweigert wird.
Ansonsten ist dieser Rechtsstaat keine Pfifferling wert, dann können sie es glatt vergessen.
Genauso können sie auch die Meinung es gibt bei uns eine Demokratische Wahl in der jeder Bürger wählen darf was er will oder für richtig hält vergessen wenn bestimmte Kreise ausgeschlossen werden und sie sich in unserem Rechtsstaat nicht frei über ihre Absichten äußern dürfen. Dieses Recht muss für alle gelten, ohne jede Blockade anderer.

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31.01.2016 13:09 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Dringend notwendige Kehrtwende”””””

Vielleicht lesen Sie einfach mal das Grundgesetz, Herr Thierer. Denn da steht ganz bestimmt nicht drin: "In Deutschland sind alle Menschen gleich." Das wäre ja auch völliger Schwachsinn.

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31.01.2016 13:06 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Diskussionen”””

Oje. Meine (rhetorische) Rückfrage, Herr Thierer, sollte Sie (offensichtlich) darauf aufmerksam machen, dass Ihre pauschale Behauptung über "den" Wähler (generalisierender Gebrauch des bestimmten Artikels) schon deshalb unangebracht war, weil es innerhalb der Wählerschaft (= Gesamtheit der Wähler) natürlich solche und solche gibt. (MIt anderen Worten: Nicht jeder ist so schwer von Begriff wie der durchschnittliche AfD-Anhänger...)

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31.01.2016 01:26 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Diskussionen””

Sie wissen auch nicht was sie schreiben, soll ich jetzt lachen.

Ihre Frage auf mein Post, ....Wer soll das denn sein, "der Wähler"?

In einer anderen Post schreiben sie von einer "Wählerschaft" Meine Frage dazu, Was ist denn eine Wählerschaft ?

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31.01.2016 01:18 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Dringend notwendige Kehrtwende””””

Wissen sie eigentlich das es in Deutschland ein Rechtssystem gibt, anscheinend nicht.
Für mich als Bürger in Deutschland sind alle Menschen gleich, dabei Linke genauso wie rechte.
In der Regel sollte man immer die größte Kraft dazu verwenden anderen den richtigen Weg der Gemeinsamkeit zu vermitteln.
Wenn ich aber der Meinung bin ich sollte gewisse Kreise, weil sie eine andere Meinung haben, ein anderes Verständnis, eine andere Weltanschauung, eine andere politische Gesinnung immer nur verteufeln, von allem ausschließen, einfach gesagt knallhart ablehnen, dann erreiche ich sich nicht das was ich will.
Genauer gesagt ich erreiche das Gegenteil von jenem.

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30.01.2016 17:43 Uhr

Antwort auf „Diskussionen”

Die NPD habe ich lediglich als Extrembeispiel genannt, um mein Argument zu verdeutlichen. (Wobei die jetzige AfD Ja so weit gar nicht mehr von der NPD entfernt ist.) Dass man sich mit Rechten und ihrer Propaganda in geeigneter Weise auseinandersetzen muss, ist auch überhaupt keine Frage. Die Frage ist vielmehr, was mit "geeignet" gemeint ist, sprich: ob eine ARGUMENTATIVE Auseinandersetzung mit Rechtspopulisten möglich ist. Und die Antwort darauf lautet klar nein, würde ich sagen. Daran haben diese Leute auch gar kein Interesse. Denen ist völlig egal, wenn sie in Diskussionsrunden mit differenzierten Argumenten widerlegt werden. Selbst wenn sie selber diese differenzierten Argumente noch kapieren sollten, was ich nicht beurteilen kann: Ihre Wählerschaft kapiert die eben häufig nicht, sonst würde sie ja nicht auf platte Parolen, monokausale Erklärungen und ein unterkomplexes, logisch defizitäres Weltbild ansprechen. Insofern ist der einzig richtige Umgang mit Rechtspopulisten aus meiner Sicht, sich von ihnen abzugrenzen. Wer sie auf ein Podium lässt, spielt ihnen in die Hände. Oder was glauben Sie, warum diese Leute unbedingt dorthin wollen?

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30.01.2016 16:35 Uhr

Diskussionen

Ich teile Ihre starke Abneigung gegen die NPD voll und ganz.
Aber wenn ein solche Gruppierung, deren erklärtes Ziel u.a. die Abschaffung unserer demokratischen Ordnung ist, bei Wahlen im Bereich von 5 bis 10 Prozent läge, müsste man sich mit deren Propagandasprüchen auc als Politiker geeignet auseinandersetzen.
Dass dafür netten Gesprächsrunden oder die bekannten TV-Dampfplauderer geeignte Plattformen wären, würde ich allerdings auch in Abrede stellen.
Im übrigen wird man sehen, on diese Gruppierung demnächst vom Bundesverfassungsgericht verboten wird, wofür aus meiner Sicht einges spricht, oder eben auch nicht.
So oder so, Hass und menschenverachtendes Reden und leider auch Handeln kann man leider nicht per Verbot abschaffen, hier bedarf es der Gegenwehr eines wehrhaften demokratischen Staates mit seinen Bürgerinnen und Bürgern.

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30.01.2016 12:18 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Dringend notwendige Kehrtwende”””

Was vor allem nichts bringt, sind Phrasen.

Wer soll das denn sein, "der Wähler"?

Mündige Wähler müssen gewiss nicht erst NPDler Seite an Seite mit dem Ministerpräsidenten im öffentlich-rechtlichen Fernsehen beobachten, um zu kapieren, dass die NPD eine rechtsradikale Partei ist. Die wussten das nämlich schon vorher.

Weniger mündige Wähler würden es hingegen auch dann nicht begreifen. Die würden vielmehr die simplizistischen, Ängste schürenden Parolen dieser Rechtsradikalen wesentlich verständlicher finden als die Differenzierungen und eben nicht nur monokausalen Analysen seriöser Politiker.

Wer Rechte zu Diskussionen einlädt, bewirkt insofern keine Aufklärung, sondern befördert lediglich deren Propaganda.

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30.01.2016 11:48 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Antwort auf „Dringend notwendige Kehrtwende”””

Na ja. Auch wenn Rechtsradikale mehrheitlich tumb sind, finden sich unter ihnen doch in der Regel ein paar Leute, die grammatisch korrekte Sätze bilden können. Also das ist kein Argument...!

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29.01.2016 22:38 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „das Kind ist bereits im Brunnen””

Da hatte der H. Hub allerdings recht,
Der Herr Intendant hätte sich sicher auch dafür entschuldigen können warum die AFD nicht von Anfang an eingeladen wurde, Die Zurückfahrt des H.K. sowie H.S. war nicht gemeint he. he.

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29.01.2016 22:04 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Dringend notwendige Kehrtwende””

Na ja, bei der NPD wird man wohl nicht ohne weiteres jemanden finden, der sich in normaler Lautstärke und in zusammenhängenden Sätzen unterhalten kann...

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29.01.2016 22:02 Uhr

Antwort auf „das Kind ist bereits im Brunnen”

Hat hier Hub etwas nicht mitbekommen? Oder hat er was nicht so ganz verstanden?
Gerade in diesem Fall hat sich der SWR-Indendant klar und deutlich gegen die ursprüngliche Absage von Kretschmann und Schmid ausgesprochen. Also genau das Gegenteil von "Gehorsam" oder gar "Unterwerfung".
Wenn Hub solchen "Gehorsam" erleben will, dann kann er sich ja mal die Situation in Polen oder in Russland anschauen.

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29.01.2016 21:16 Uhr

das Kind ist bereits im Brunnen

Der Gehorsam des SWR, sich den Regierenden zu unterwerfen, war der eigentliche Skandal.
Es zeigt, wie weit Selbstzensur und vorauseilender Gehorsam verbreitet sind.
Die Sendung selbst wird das übliche Wahlkampfgeplänkel aller Parteien werden, wo sich kaum ein Wähler zum Parteiwechsel entschließen wird.

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29.01.2016 20:45 Uhr

Antwort auf „Antwort auf „Dringend notwendige Kehrtwende””

Soll man etwa nächstens auch noch die NPD einladen?

Um dem Wähler klar zu machen das es sich bei denen nur um rechte populistische Propaganda geht und sie ja kein demokratisches Programm haben, muß man sich auch denen gegenüber stellen.
Sich verweigern brachte noch nie was.

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29.01.2016 20:27 Uhr

Antwort auf „Dringend notwendige Kehrtwende”

Also ich hab's schon verstanden. Wer die Auftritte von bspw. Petry oder Höcke in den genannten Talkshows gesehen hat, der weiß schließlich auch, dass mit diesen Leuten eine Diskussion (im Sinne von Argument und Gegenargument) schlichtweg nicht möglich ist. Die spulen einfach nur ihre Texte runter und lügen im Zweifelsfall auch noch dreist. Und deshalb gilt nach wie vor: Wer sich mit Rechten an einen Tisch oder auf ein Podium setzt, der verhilft ihnen lediglich zu einer Plattform. Soll man etwa nächstens auch noch die NPD einladen?

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29.01.2016 20:00 Uhr

Dringend notwendige Kehrtwende

Besser, einen Fehler spät zu korrigieren als nie!
Auch jemand, der die AfD ähnlich bewertet wie die genannten Herren, hat den bislang verkündeten Boykott nie verstanden.
Wenn man sich mit der AfD nicht unbedingt in ein TV-Affentheater wie bei Illgner, Plasberg oder Will begibt, okay.
Aber bei einem hoffentlich halbwegs substanziellen demokratischen Wettstreit vor einer Wahl MUSS man sich mit der AfD auseinandersetzen und durchaus auch mit der Linken.

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