Hoffen auf ruhigere Zeiten in der Lea Ellwangen

Nach dem Großeinsatz kehrt die Lea in Ellwangen wieder zurück zur Normalität. Auch wenn von allen Beteiligten als Erfolg bewertet, blieb ein Wermutstropfen: 17 Algerier wurden nicht angetroffen.

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Im Küchenzelt in der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) Ellwangen stehen Polizisten.  Foto: 
Einen Wermutstropfen gab es am von allen Beteiligten als großem Erfolg bezeichneten Tag dann doch: Bei dem Großeinsatz am Donnerstag in der Landeserstaufnahmestelle in Ellwangen (Lea) wurden 17 der insgesamt 57 algerischen Bewohner nicht angetroffen, die vom Regierungspräsidium Stuttgart (RP) erfasst und in die Unterbringung Reitstadion in der Landeshauptstadt verlegt werden sollten. „Das ist natürlich nicht ganz befriedigend“, sagte Katja Lumpp, Sprecherin des RP.

Ansonsten sei man mit dem Ablauf der Aktion aber „sehr zufrieden“, sagte Lumpp. Insbesondere auch deshalb, weil die Ankunft der Algerier in Stuttgart reibungslos gelaufen sei. In zwei Bussen trafen sie um 15.30 Uhr und 20 Uhr in Stuttgart ein. In der Unterbringung befindet sich bereits eine Gruppe von knapp 30 Landsmännern, die vor zwei Wochen wegen Schlägereien aus Ellwangen weggebracht worden waren. Die beiden Gruppen sind derzeit in zwei Zelten untergebracht. In der ersten Nacht sowie dem gestrigen Tag habe es keine Störungen in der Unterbringung in Bad Cannstatt gegeben, sagte Lumpp.

Man werde die Situation nun beobachten und voraussichtlich nach dem Wochenende entscheiden, ob die Gruppen – wenn auch getrennt – in einem Zelt untergebracht werden können. Das sei eine Frage der Kosten und der Logistik: „ Es ist billiger und einfacher in einem Zelt.“ Eventuell könnte man dann die Zahl des Sicherheitspersonals auch wieder von derzeit 40 auf die üblichen 30 zurückfahren, sagt Lumpp.

Insgesamt wurden von den 40 in Ellwangen erfassten Personen 38 nach Stuttgart gebracht. Zwei Männer sitzen in Untersuchungshaft, da ihnen ein Raub in Aalen angelastet wird. Zwei weitere waren ebenfalls von der Polizei verhört worden. Einem der beiden werden Eigentumsdelikte vorgeworfen, beim anderen wurden Drogen am Körper gefunden. Beide waren nach der Vernehmung bei der Polizei wieder auf freiem Fuß – und befinden sich nun nach Auskunft des RP in Stuttgart.

Bernhard Kohn, Sprecher des Polizeipräsidiums Aalen, sagte, dass gegen 14 Uhr der Großteil der an der Aktion beteiligten Einsatzkräfte abrücken konnte. „Ich hatte mit einer längeren Einsatzzeit gerechnet“, sagte er. Beteiligt gewesen waren Polizei Aalen, Bereitschaftspolizei und das Landeskriminalamt inklusive Beamter des Gemeinsamen Zentrums für Polizei- und Zollzusammenarbeit mit Frankreich. Endgültig beendet gewesen sei der Einsatz auf dem Lea-Gelände gegen 18 Uhr mit der Abfahrt des zweiten Busses, sagte der Leiter Berthold Weiß. Für ihn persönlich ging der Tag noch weiter, da er noch in den Gemeinderat musste – und dort vermutlich ein Fazit abliefern.

Das lautet aus seiner Sicht: „Mit der Aktion sind Gerüchte des kriminellen Flüchtlings widerlegt.“ Die groß angelegte Durchsuchung habe vielmehr gezeigt, dass sich Kriminelle unter die Flüchtlinge mischten und sich als solche tarnten. Wenn in den nächsten Tagen und Wochen wieder Algerier nach Ellwangen kommen, wird die ein ähnliches Verfahren erwarten wie ihre 40 Landsmänner am Donnerstag. Gleiches erwartet auch die 17 Männer, die bei dem Einsatz nicht angetroffen worden waren, für den Fall, dass sie wieder in die Lea zurückkommen. „Da werden wir besonders aufpassen“, sagt Weiß. Über konkrete Maßnahmen, wie in der Lea künftig mit Algeriern umgegangen wird, werde am Dienstag beraten.

Er hofft nun auf ruhigere Zeiten in Ellwangen – und für seine Kollegen auf ein ruhigeres Wochenende. Festgestellt habe er in Gesprächen mit Mitarbeitern, Sicherheitsdienst und Migranten aber schon jetzt ein „befreites“ Gefühl.

Doppelidentitäten und Nichtregistrierte

Beim Einsatz in Ellwangen wurden Doppelidentitäten und Nichtregistrierte festgestellt. Lea-Leiter Berthold Weiß erklärt, wie es dazu kommen kann.

Wie kann es passieren, dass Flüchtlinge in zwei oder mehr Erstaufnahmestellen gemeldet sind?
BERTHOLD WEISS: In unserer Aufnahme werden die Flüchtlinge mit ihren Angaben registriert. Wir haben nicht die Möglichkeit, die Angaben auf Wahrheitsgehalt zu überprüfen, mit anderen Systemen oder gar internationalen Datenbanken abzugleichen. Wenn sich einer in Ellwangen mit Name A und in Meßstetten mit Name B anmeldet, hat er zwei Registrierungen.

Wie kann sich jemand ganz ohne Anmeldung in der Lea aufhalten?
WEISS: Zum Beispiel, indem er sich mit dem Ausweis eines anderen Bewohners Zutritt verschafft. Es ist auch nicht ausgeschlossen, dass jemand irgendwo durch die Umzäunung schlüpft. Eine Lea ist kein Gefängnis.

Warum lassen sich Flüchtlinge bei ihnen, jedoch nicht beim Bundesamt Bamf registrieren?
WEISS: Weil die Registrierung bei uns Voraussetzung ist, um überhaupt Hilfsleistungen und Taschengeld zu bekommen. Erst bei der Registrierung im Bamf findet ein Datenabgleich mit anderen Systemen statt. Dann fallen Straftaten auf und auch, ob es bereits eine Registrierung in anderen EU-Ländern gab. Manche sind doppelt, andere gar nicht gemeldet. GERHARD KÖNIGER

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LEA Ellwangen

In der früheren Bundeswehrkaserne in Ellwangen ist heute die Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge untergebracht. Aktuell leben dort knapp 1000 Flüchtlinge.

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