Grün-Schwarz diskutiert Thema Abschiebung nach Krach

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Der Koalitionsausschuss in Stuttgart berät an diesem Dienstag über das heikle Thema Abschiebungen. Eine Sammelabschiebung nach Afghanistan hatte vor Weihnachten für Krach in der grün-schwarzen Landesregierung gesorgt. Die Grünen wollen nun Leitlinien für die Rückführung abgelehnter Asylbewerber in Erinnerung rufen, die auch im Koalitionsvertrag verankert sind. „Die Rückkehr- und Abschiebepraxis in Baden-Württemberg muss rechtsstaatlich fair und humanitär verantwortlich gestaltet sein“, sagte Grünen-Landeschef Oliver Hildenbrand am Montag auf Anfrage.

Das von der CDU geführte Innenministerium hatte einen zum Christentum konvertierten Afghanen auf die Liste für die Abschiebung setzten lassen, die federführend vom Bund organisiert wurde. Der Mann wurde auf Drängen der Grünen in letzter Minute vor der Abschiebung bewahrt. Der Vorgang sorgte für erhebliche Spannungen in der Koalition.

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