Gedeon vor Rückkehr in AfD-Fraktion?

Der umstrittene AfD-Abgeordnete Gedeon hat Unterstützer unter den Ex-Kollegen. Sie fordern eine Wiederaufnahme.

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Einige AfD-Abgeordnete wollen die Rückkehr Wolfgang Gedeons.  Foto: 

Innerhalb der Landtags-AfD gibt es Bestrebungen, dem umstrittenen Abgeordneten Wolfgang Gedeon den Weg zurück in die Fraktion zu ebnen. „Ich würde es begrüßen, wenn Wolfgang Gedeon wieder in die Fraktion aufgenommen würde“, sagte der AfD-Abgeordnete Stefan Räpple dieser Zeitung.

So weit wollen andere zumindest im Moment nicht gehen. In der Fraktionssitzung am Dienstag war der Umgang mit Gedeon, dem antisemitische Schriften vorgehalten werden, aber ein Thema, das breiten Raum einnahm. Über den Verlauf der Sitzung gibt es unterschiedliche Darstellungen. Unstrittig ist, dass ein Grundsatzbeschluss gefasst wurde, wonach an Sitzungen der Arbeitskreise der AfD-Fraktion künftig auch andere Abgeordnete teilnehmen können. Dies bestätigte auch ein Fraktionssprecher. Offiziell wird der Schritt damit begründet, dass es überparteiliche Interessen geben könne, die eine Zusammenarbeit auf Fachebene mit anderen Fraktionen notwendig mache. Inoffiziell ist aber allen Beteiligten klar, dass es sich bei der Entscheidung um eine „Lex Gedeon“ handelt.

Nach Darstellung des Abgeordneten Heinrich Fiechtner hat eine knappe Mehrheit der Fraktion  am Dienstag zudem einen Antrag beschlossen, Gedeon konkret als Gast in den fraktioninternen Arbeitskreis (AK) Europa aufzunehmen. „Diese Fraktion hat in weiten Teilen immer noch ein Problem zu verstehen, was sich mit der Person Gedeon verbindet, oder pflichtet seinen Thesen sogar bei“, sagte Fiechtner dieser Zeitung. Auch Noch-AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen äußerte sich kritisch. „Das ist nicht in meinem Sinne, die Abstimmung ist auch mit knappster Mehrheit ausgefallen“, zitiert ihn die „Schwäbische Zeitung“. Dagegen sagte der Abgeordnete Emil Sänze: „Es hat keine Abstimmung über Herrn Gedeon stattgefunden.“ So stellt es auch der Fraktionssprecher dar.

Der Fall ist heikel, weil sich die AfD-Fraktion im Streit über Gedeon entzweit hatte. Meuthen hatte auf den Ausschluss aus der Fraktion gedrängt, dafür aber keine Mehrheit gefunden. Daraufhin verließ er mit einem Großteil die Fraktion und gründete eine weitere. Auf Druck der Basis kam es zur Wiedervereinigung. Gedeon hatte zwischenzeitlich freiwillig die AfD-Landtagsfraktion verlassen,  ist aber weiter Mitglied der Partei. 

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