Eisenmann sieht keine Hinweise für Spionage

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Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann. Foto: Lino Mirgeler/  Foto: 

Die baden-württembergische Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hat keine Hinweise auf Spionage im türkischen Konsulatsunterricht. Eisenmann erklärte am Donnerstag in Stuttgart auf Anfrage: „Sollten wir belastbare Anhaltspunkte für Problemlagen haben, so geht die Schulaufsicht jedem Einzelfall umgehend nach.“ Es werde ein besonderes Augenmerk auf die Zusammenarbeit zwischen den Schulen, der Schulaufsicht und den Konsulaten - auch mit Blick auf die Inhalte des muttersprachlichen Unterrichts gelegt. „Aufgrund der Rückmeldungen liegen uns aber derzeit keine Hinweise auf Spionagefälle vor.“

Die Kurdische Gemeinde hat den türkischen Konsulatsunterricht in Deutschland als untragbar kritisiert und die Überführung in das staatliche Schulwesen gefordert. Es sei fatal zu glauben, dass dieser aus Ankara gesteuerte Unterricht für türkische Muttersprachler politisch neutral sei, sagte der Generalsekretär der Kurdischen Gemeinde, Cahit Basar, der „Heilbronner Stimme“ (Donnerstag). Er äußerte den Verdacht, dass es türkische Spione unter den Konsulatslehrern gebe. „Wir haben überführte Ditib-Imame erlebt, die ihre Gemeinden bespitzelt haben“, sagte er.

Eine Sprecherin von Eisenmann erklärte weiter, da die Umsetzung des muttersprachlichen Unterrichts in den Ländern sehr unterschiedlich gehandhabt werde, sei das Thema auf die Tagesordnung der Kultusministerkonferenz gesetzt worden. Eisenmann ist Vorsitzende der Konferenz. Ihr gehe es bei der Förderung von Kindern mit Migrationshintergrund in erster Linie um Integration.

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