Drohende Klagen der Umwelthilfe: Ministerium vorbereitet

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Abgase strömen aus dem Auspuff eines Autos. Foto: Jan Woitas/Archiv  Foto: 

Baden-Württemberg ist nach Einschätzung des Verkehrsministeriums auf weitere mögliche Klagen der Deutschen Umwelthilfe wegen zu hoher Stickstoffdioxid-Werte vorbereitet. Ein Sprecher des Ministeriums sagte den Zeitungen „Heilbronner Stimme“ und „Mannheimer Morgen“ (Freitag): „Auf diesen Missstand und die möglichen Klagen dagegen hat der Landesverkehrsminister immer wieder hingewiesen.“ Die zuständigen Regierungspräsidien im Land würden daran arbeiten, durch entsprechende Luftreinhaltepläne die Belastung für die Anwohner weiter zu senken. Als weitere Mittel zur Verringerung des Schadstoffausstoßes führte er unter anderem die Blaue Plakette an sowie den Einsatz emissionsarmer Antriebe für Busse und Taxis.

Die Deutsche Umwelthilfe will im Kampf um saubere Luft den Druck auf Bundesländer und Städte erhöhen. In den kommenden Tagen sollen für 45 weitere Städte formale Verfahren zur Sicherstellung der Einhaltung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) eingeleitet werden, darunter mehrere Städte in Baden-Württemberg.

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