Diesel-Treffen: Städtetagspräsident zieht gemischtes Fazit

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Der baden-württembergische Städtetagspräsident Dieter Salomon (Grüne) hat ein gemischtes Fazit nach dem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Thema Diesel gezogen. Alle seien sich einig gewesen, dass der geplante Diesel-Fonds mit einer Milliarde Euro nicht ausreiche, um Diesel-Fahrverbote in den Städten zu verhindern. Die Bundespolitik habe begriffen, dass man bei dem Thema größer finanziell einsteigen müsse, sagte Salomon am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Merkel hat nach dem Milliarden-Sofortprogramm weitere Hilfen in Aussicht gestellt.

Es sei gut, finanzielle Hilfen für den Umstieg auf Elektrobusse oder Elektrotaxen zu bekommen, sagte Salomon. Aber ein Elektrobus koste rund 800 000 Euro. Mit dem Geld aus dem Fonds könnten nur elf Elektrobusse bereitgestellt werden. Betroffen seien aber rund 90 Städte in Deutschland. Kurzfristige, wirksame Maßnahmen zur Luftreinhaltung seien schwierig. Die von den Autoherstellern versprochenen Umrüstungen per Software reichten wohl nicht aus, um Fahrverbote abzuwenden, sagte Salomon, der auch Freiburger Oberbürgermeister ist. Die Städte hätten Merkel gegenüber noch einmal die Möglichkeit der blauen Plakette angesprochen. Die Kanzlerin habe erklärt, darüber noch einmal nachdenken zu wollen.

Nicht nur in Stuttgart drohen Fahrverbote für ältere Diesel-Autos. Sie gelten als Hauptverursacher von gesundheitsgefährdenden Stickoxiden. Mit einer blauen Plakette könnte zur Luftreinhaltung die Einfahrt in Umweltzonen für bestimmte Diesel-Autos verboten werden.

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