DGB gegen Fremdenhass

Tausende sind am 1. Mai auf die Straße gegangen. Ein Schwerpunkt der Kundgebungen: Die Warnung vor einem Rechtsruck in der Gesellschaft.

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Gegen Fremdenhass und soziale Spaltung: Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat zum gestrigen Tag der Arbeit bei seiner zentralen Kundgebung in Stuttgart vor einem weiteren Erstarken der AfD gewarnt. "Was die Rechtspopulisten fordern, das hat nichts, aber auch gar nichts zu tun mit sozialem Zusammenhalt, nichts mit sozialer Gerechtigkeit, nichts mit fairer Globalisierung und schon gar nichts mit Solidarität", sagte DGB-Chef Reiner Hoffmann.

Nach Gewerkschaftsangaben kamen rund 6000 Menschen zur Kundgebung, laut Polizei waren es 1600. Im ganzen Land gab es 53 Kundgebungen. Der DGB stellte den Tag der Arbeit in diesem Jahr unter das Motto "Zeit für mehr Solidarität". So erklärte der DGB-Chef mit Blick auf den zeitgleich stattfindenden AfD-Bundesparteitag in der Landeshauptstadt, dass dort gegen Flüchtlinge gehetzt werde: Das Grundrecht auf Asyl solle ausgehebelt werden. Das sei ein massiver Angriff auf das Grundgesetz.

Auch klaffe die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander, sagte der DGB-Chef. Hoffmann forderte die Politik zudem auf, bei der Rente gegenzusteuern. Notwendig sei eine Stabilisierung des gesetzlichen Rentenniveaus. "Wer davon faselt, dass wir noch länger arbeiten sollen, ist nicht von dieser Welt." Verdi-Landeschefin Leni Breymaier forderte in Göppingen einen verstärkten Kampf gegen Altersarmut. "Rente mit 70 und anderer Unsinn dienen dieser Debatte nicht." Forderungen nach Änderungen beim Mindestlohn für Flüchtlinge lehnte der DGB-Chef ab.

Zugleich gingen die Gewerkschafter gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen auf die Straße. Hoffmann forderte die große Koalition auf, den Gesetzentwurf dazu auf den Weg zu bringen. Das habe die Koalition zugesagt. "Der Missbrauch nimmt immer mehr zu", sagte Hoffmann.

DGB-Landeschef Nikolaus Landgraf forderte in Heilbronn mehr Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. Der Bezirksleiter der IG Metall, Roman Zitzelsberger, mahnte mehr Steuergerechtigkeit an. Mit Blick auf Briefkastenfirmen erklärte er in Ulm: "Denn ein Teil des Vermögens zieht es vor, in Panama zu residieren und dort Briefkästen zu verstopfen."

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