Computer in den Schulen: Bund will Digitalpakt neu verhandeln

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Der Bund-Länder-Kompromiss zur Digitalisierung der Schulen wackelt. Nach Ansicht des Bundeskanzleramts muss der „Digitalpakt Schule“ „weiterentwickelt“ werden. Der zuständige Staatsminister Helge Braun (CDU) sagte dieser Zeitung, es müsse auf Basis des verhandelten Eckpunktepapiers eine neue Vereinbarung geben.

Änderungsbedarf sieht Braun im Bereich „Bildungsclouds“, über die schulübergreifend digitale Lerninhalte zur Verfügung gestellt werden sollen. Hier müsse eine bundesweit einheitliche Plattform für alle Länder geschaffen werden.

Hamburgs Bildungssenator Ties Rabe (SPD), der in der Kultusministerkonferenz (KMK) die SPD-regierten Länder vertritt, hält die Möglichkeit bundesweiten Austauschs von Inhalten zwar für wünschenswert, sagt aber auch: „Staatssekretäre aller Länder und des Bundesbildungsministeriums haben monatelang sehr sachkundig und sehr genau die Eckpunkte des Digitalpakts verhandelt.“ Ihm sei unverständlich, warum der Prozess von vorn losgehen soll. „Man kann aus einem so umfangreichen Paket nicht einzelne Bausteine isolieren und neu verhandeln, weil alle Bausteine ineinander greifen.“

Braun begründet seinen Vorstoß mit dem Ziel, „in fünf Jahren Vorreiter bei digitaler Bildung zu sein“. Dazu sei eine leistungsfähige Plattform nötig. „Das schaffen wir nicht, wenn jedes Land für sich Geld in die Hand nimmt und seine eigene Cloud entwirft.“

In Baden-Württemberg aber ist die Landes-Cloud „Digitale Bildungsplattform“ fast fertig, Anfang 2018 startet die Pilotphase. Kultusministerin und KMK-Chefin Susanne Eisenmann (CDU) sagt: „Auch andere Länder sind bereits mit ähnlichen Cloud-Projekten an den Start gegangen oder sind in der Entwicklung.“ Sie sehe keinen Grund, zu warten, bis der Bund etwas entwickelt hat. „Wir Länder sind gerne bereit, mit dem Bund über gemeinsame Standards in diesem Zusammenhang zu sprechen, aber wir lassen uns sicher nicht ausbremsen.“

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