CDU-Verkehrsexpertin: Stuttgart 21 ist und bleibt richtig

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Die Verkehrsexpertin der baden-württembergischen CDU, Nicole Razavi. Foto: Sebastian Kahnert/Archiv  Foto: 

CDU-Verkehrsexpertin Nicole Razavi steht trotz der Kostensteigerungen weiter zum Bahnprojekt Stuttgart 21. „Es war und bleibt richtig, dass Stuttgart 21 mit all seinen verkehrlichen Vorteilen für die Region Stuttgart und für Baden-Württemberg realisiert wird“, sagte die Landtagsabgeordnete am Mittwoch in Stuttgart. Das Projekt müsse nun so schnell wie möglich vollendet werden. Dazu müssten alle Akteure an einem Strang ziehen. „Grün-Schwarz hat sich zu Stuttgart 21 bekannt“, sagte Razavi.

Die Kostensteigerung sei aber kritisch zu sehen. „Es gibt Verträge zwischen den Projektpartnern. Dazu gehört auch eine Absprache, wie mit Kostensteigerungen umzugehen ist.“ Razavi erinnerte daran, dass dazu derzeit ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht in Stuttgart anhängig ist. Die Bahn hatte im Dezember 2016 Klage eingereicht, um die Projektpartner, darunter das Land, zu einer Beteiligung an den Mehrkosten für das Projekt zu bewegen. Nach Angaben eines Gerichtssprechers gab es noch keine mündliche Verhandlung. Zunächst könnten sich die Beklagten bis zum 31. Januar 2018 zum Sachverhalt äußern.

Am Mittwoch war bekanntgeworden, dass die Deutsche Bahn bei Stuttgart 21 eine Erhöhung des Kostenrahmens von 6,5 Milliarden auf 7,6 Milliarden Euro erwartet. Die Fertigstellung verzögert sich auf Ende 2024.

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