CDU empört über "Entgleisungen" Bilkay Öneys

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Wird von der CDU-Fraktion seit langem kritisch beäugt: Integrationsministerin Bilkay Öney.Foto: dpa

Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) steht wegen möglicherweise privater Äußerungen über vermeintliche "Fremden- und Türkenfeindlichkeit" in der CDU in der Kritik. In einem türkischen Internetportal wird sie mit Aussagen zitiert, mit denen sie die Christdemokraten in die Nähe von Rassisten rückt. Die Ministerin ließ ihre Pressestelle nach entsprechenden Berichten ausrichten, sie habe weder mit dem Internetportal noch mit der von diesem als Quelle angegeben türkischen Nachrichtenagentur "Anka" Kontakt gehabt. Auf die Frage, ob Öney eventuell privat Kritik an der CDU geäußert haben könnte, sagte ein Sprecher, das sei nicht auszuschließen.

"Ich werfe der CDU nicht vor, eine rassistische Partei zu sein", sagte Öney zudem laut einer Mitteilung von gestern Abend. "Sollte der Eindruck entstanden sein, bedauere ich das." In Teilen der CDU habe es aber immer wieder Vorwürfe gegeben, die " mich als Mensch mit ausländischen Wurzeln getroffen und zur Zielscheibe gemacht haben". Anfragen hätten sich nicht mit ihrer politischen Arbeit, sondern mit ihrer türkischen Herkunft beschäftigt.

Für die CDU im Landtag spielt es keine Rolle, ob die Äußerungen privat oder öffentlich gefallen sind. Es handele sich um "unglaubliche Entgleisungen", empörte sich CDU-Fraktionschef Peter Hauk und forderte Konsequenzen. "Eine Entschuldigung wird mit Sicherheit nicht ausreichen", sagte Hauk. Die FDP-Fraktion forderte Öney auf, sich eindeutig zu äußern.

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Kommentare

18.07.2013 08:08 Uhr

SPD-Humor - Integration auf 'Öney'isch' - 2. Teil

Die Empörung der CDU ist zur Kenntnis zu nehmen, aber es gibt viel wichtigeres, als diese 'Empörung'.

PolitikerInnen wie Bilkay Öney verschärfen durch ihre augenscheinlich Klientel-Orientierte Ingetragtionspolitik Feindseligkeiten gegenüber Migranten.

In München - einer SPD'lerInnen Hochburg - ist es mittlerweile so weit gekommen:
http://www.merkur-online.de/lokales/muenchen/stadt-muenchen/menschenfeindlich-weltstadt-herz-2952948.html

Das Thema Intergrationspolitik sollte vielleicht grundsätzlich anders angegangen werden.
Die bisherige und aktuelle Integrationspolitik ist augenscheinlich gescheitert.

Wobei - wenn man unter Integrationspolitik ausschliesslich die Etablierung von Werten der 'Integrations-Klientel' sieht - dann war/ist die Integrationspolitik ein Erfolg.
Ein jedoch sehr teuer bezahlter Erfolg.

So sollte es nicht weitergehen.

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18.07.2013 07:52 Uhr

SPD-Humor - Integration auf 'Öney'isch'

(..) Bilkay Öney ([bɪlˈkaj œˈnɛj]; * 23. Juni 1970 in Malatya, Türkei) ist eine deutsche Politikerin türkischer Abstammung. (..)
http://de.wikipedia.org/wiki/Bilkay_%C3%96ney

Es ist schon sehr auffällig, das Öney immer wieder mit ihrer 'Schwerpunkt-Integrations-Klientel' den türkisch-stämmigen Migranten medial auffällig wird. Augenscheinlich scheinen nicht einmal die türkischen Medien sie richtig zu verstehen - mal ist's ein 'tiefer Staat', mal ist's 'Rassismus'.

Man sollte wirklich überdenken diese Ministerin nicht mit dem Amt einer Integrationsministerin für alle Migranten zu belasten - und sie von ihrer umfassenden Arbeit freistellen.
Sie könnte sich dann ausschliesslich den türkischen Migranten widmen. Müsste sich nicht mehr vorwerfen lassen, das sie sich sonst um nichts kümmere. Könnte auch ihre türkischen Sprachfähigkeiten verbessern, so dass sie in der türkischen Presse richtig zitiert wird.

Die SPD'lerin Bilkay Öney ist mit dem Amt der Integrationsministerin augenscheinlich gänzlich überfordert. Leicht ist es aber auch nicht.
Das hat vor kurzem SPD-Urgestein Helmut Schmidt auch festgestellt:
http://www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de/2013/07/480677/helmut-schmidt-und-integratio%E2%80%8Bn-muslime-sind-das-problem/

Cem Özdemir, Bundesvorsitzender der GrünInnen, wäre der ideale BaWü-Integrationsminister, Schwerpunkt türkische Integration.
Der hat aber auch wahrscheinlich keine Lust sich die 'Finger zu verbrennen' - er müsste dann schliesslich Farbe bekennen und könnte seinen WählerInnen nichts mehr vorgaukeln.

Özdemir könnte mit diesem Amt auch ein kleines bisschen Verantwortung für die Folgen der Grünen Multi-Kulti-OHNE-Anspruch Zuwanderungspolitik übernehmen.

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