Bosch: "Größte Aufgabe nach dem Wiederaufbau"

Städtetagspräsidentin Bosch glaubt, dass die Integration der Flüchtlinge die Kommunen über Jahrzehnte stark fordern wird. Sie fordert mehr Hilfen.

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"So langsam zeigt sich, welchen Rattenschwanz das Thema Flüchtlinge nach sich zieht", sagt Barbara Bosch. Die parteilose Städtetagspräsidentin erwartet, dass in den kommenden 10 bis 20 Jahren riesige Aufgaben auf die Kommunen zukommen. Sie fordert daher weit mehr Engagement von Bund und Land. Gerade Städte erwarte die "größte Gesamtaufgabe nach dem Wiederaufbau". Im September hatten sich Bund und Länder geeinigt, die Flüchtlingshilfen auf zwei Milliarden Euro in diesem und über vier Milliarden im nächsten Jahr anzuheben. Ab 2016 beteiligt sich der Bund auch dauerhaft an Flüchtlingskosten. "Das Geld muss bei uns ankommen", mahnt Bosch.

Die Flüchtlingswelle treffe die Kommunen verzögert, aber mit Wucht, sagt Bosch, die in Reutlingen OB ist. Sie rechnet damit, dass man jeden Flüchtling, der bleibt, "mit dem Faktor drei bis fünf" multiplizieren muss: "Die Leute werden ihre Familie nachholen." Städte wie Reutlingen würden um tausende Menschen wachsen. Sie zu integrieren, werde noch weit fordernder sein als die Erstaufnahme.

Angefangen bei den Wohnungen: 20 Jahre lang hätten Bund und Land den sozialen Wohnungsbau zurückgefahren. Das gelte es auszubügeln. Etwa beim Wohnungsgipfel, zu dem Landesfinanzminister Nils Schmid (SPD) nächste Woche geladen hat. Dort werde über Geld und mehr zu reden sein: "Es geht auch um ein Absenken der Standards", sagt Bosch - etwa was die Landesbauordnung angeht. Sie kritisiert Regelungen von Fahrradständern bis zu Energiestandards. Zudem will sie die Flächennutzungspläne überdenken: Brachen, Konversionsflächen und Baulücken reichten nicht, es brauche Neubaugebiete. Beim Wohnraum gelte es, den Druck für Niedrigverdiener niedrig zu halten, um soziale Spannungen zu vermeiden.

"Wir werden auch diskutieren müssen, wie wir mit der Verschuldung umgehen." So sei jahrelang Integrationsarbeit zu leisten - gerade Sprachkurse. Personal dafür, aber auch Sozialarbeiter, Arbeitsvermittler sowie Helfer und Sicherheitskräfte in den Unterkünften, kosten Geld. Da die Nullverschuldung zu halten, sei schwer. Ob die Integrationsarbeit zu bewältigen ist? "Das kann niemand seriös sagen", sagt Bosch. "Aber wir arbeiten dran."

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