Bedingungen für psychisch auffällige Häftlinge verbessert

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Der baden-württembergische Justizminister Guido Wolf. Foto: Franziska Kraufmann/Archiv

Der Umgang mit psychisch auffälligen Menschen in Baden-Württembergs Gefängnissen hat sich nach Einschätzung von Experten in den vergangenen eineinhalb Jahren massiv verbessert. Das sagte Alexander Schmid, Landesvorsitzender des Bunds der Strafvollzugsbediensteten (BSBD), nach einem Treffen der Expertenkommission zum Umgang mit psychisch auffälligen Gefangenen am Montag in Stuttgart. „90 Prozent unserer Empfehlungen betrachte ich als umgesetzt oder schon weit gediehen in der Konzeption“, sagte Schmid der „Schwäbischen Zeitung“ (Dienstag).

Es war das erste Treffen der Kommission, seit sie im September 2015 ihre 42 Vorschläge unterbreitet hat. „In einem sehr überschaubaren Zeitraum hat sich sehr viel bewegt“, betonte Schmid. Im Haushalt 2017 sind etwa 67 Stellen für den Strafvollzug geschaffen worden - eine „vorher unvorstellbare Zahl.“ Auch ein Landesbeauftragter für Suizidprävention in Gefängnissen ist beschlossene Sache.

Schmid verwies aber auf weitere Probleme im Strafvollzug - etwa die steigende Zahl von Flüchtlingen in den Gefängnissen und auf die Überbelegung in den Anstalten. Auch Justizminister Guido Wolf (CDU) erklärt: „Insgesamt fordert uns die derzeit hohe Belegung der Justizvollzugsanstalten in Baden-Württemberg mit zunehmend schwierigen Gefangenen maximal.“ Ein Grundproblem sei die Verständigung mit den Inhaftierten, sagte Schmid. „Wo keine Kommunikation stattfindet, kann es keine Deeskalation geben.“

Ein Sprecher des Justizministeriums erklärt hierzu: „Derzeit werden Sprachkurse für die Bediensteten im Strafvollzug konzipiert.“ Außerdem starte in einem Gefängnis bald ein Pilotprojekt mit Video-Dolmetschern. Zudem sei vorgesehen, dass zur Ausbildung der Strafvollzugsbedienstete künftig das Fach „interkulturelle Kompetenz“ gehören soll. Wer bereits im Dienst ist, soll fortgebildet werden.

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