Maas geht seinen türkischen Kollegen in Brandbrief an

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Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv

Mit einem Brandbrief hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) seinen türkischen Kollegen Bekir Bozdag deutlich kritisiert. Er sei in „großer Sorge um die deutsch-türkische Freundschaft“, zitierte der „Spiegel“ aus dem Brief, den das Justizministerium am Freitag bestätigte. Maas warnt Bozdag darin vor einem „Abbau der Rechtsstaatlichkeit“ in der Türkei. Die Inhaftierung des „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel habe ihn „erschüttert“. „Den Umgang mit Herrn Yücel halte ich für unverhältnismäßig, zumal er sich der türkischen Justiz für Ermittlungen freiwillig zur Verfügung gestellt hatte“, schreibt der SPD-Politiker.

Der SPD-Minister rief die türkische Regierung demnach auf, den Umgang mit Grundrechten und die Verhaftungen zu überdenken. „Wenn sich die Türkei nicht an die europäischen Grundwerte hält, wird eine Annäherung an die Europäische Union immer schwieriger bis unmöglich.“

Die badische Stadt Gaggenau hatte am Donnerstag eine Veranstaltung mit Bozdag wegen Sicherheitsbedenken abgesagt. Bozdag wollte dort für Zustimmung bei dem Referendum über das von Staatschef Recep Tayyip Erdogan angestrebte Präsidialsystem werben. Nach der Absage hatte er ein Treffen mit Maas platzen lassen.

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