AfD-Fraktionen: Luft wird auch ohne Fahrverbote besser

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Der AfD-Politiker Lothar Maier. Foto: Marijan Murat/Archiv  Foto: 

Zur Verbesserung der seit Jahrzehnten miesen Luft in Stuttgart braucht es nach Ansicht der Partei AfD keine Fahrverbote für ältere Dieselautos. Die Statistik belege, dass die Luft in Stuttgart ohnehin von Jahr zu Jahr besser werde, Fahrverbote brauche es da nicht, betonten Vertreter der Fraktionen aus dem Landtag und aus dem Gemeinderat am Montag in Stuttgart. Die drohenden Fahrverbote seien unsozial und schadeten der Landeshauptstadt.

Es sei wissenschaftlich nicht belegt, dass die Belastung mit Feinstaub im Talkessel tatsächlich gesundheitsschädlich ist, sagte Lothar Maier, Sprecher der Gemeinderatsfraktion. Der Verkehrsexperte der Landtagsfraktion, Bernd Gögel, forderte, zunächst alle technischen Möglichkeiten auszuschöpfen: neben der zuletzt erfolgreich getesteten Nassreinigung der Straße, könne man auch eine Absauganlage an der besonders betroffenen Kreuzung Neckartor bauen.

Von der Stadt forderten die AfD-Vertreter, auf weitere Feinstaubalarme oder Schadstoffwarnungen zu verzichten. Das Konzept, bei dem die Pendler zum freiwilligen Umstieg auf Busse und Bahnen aufgefordert werden, habe dem Image der Stadt schwer geschadet, sagte Gögel. Zudem stamme Feinstaub aus vielen Quellen. Es gehe nicht an, dass sich die Gegenmaßnahmen allein auf die Quelle Auto bezögen. Fahrverbote wie ab 2018 angedacht, kämen Enteignungen gleich.

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