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Warminski-Leitheußer: Über viel zu große Aufgabe gestolpert
Die Aufgabe zu groß, der Rückhalt aus den eigenen Reihen aufgebraucht: Nach dem Rauswurf von Gabriele Warminski-Leitheußer soll nun Andreas Stoch die Schulpolitik im Land in die Hand nehmen. Ein Leitartikel von Andreas Böhme.
Foto: Jan-Philipp Strobel, dpa 1 von 2 Gabriele Warminski-Leitheußer (SPD) musste als baden-württembergische Kultusministerin zurücktreten.
Foto: Franziska Kraufmann, dpa 2 von 2 Andreas Stoch (SPD) soll Nachfolger von Gabriele Warminski-Leitheußer.
Selten hat es sich ein Kultusminister so schnell mit allen am Schulbetrieb Beteiligten verscherzt; noch nicht mal Gerhard Mayer-Vorfelder, der bis dato bei Lehrern, Schülern, Gewerkschaften und Opposition wohl unbeliebteste Ressortchef. Wer den Grund dafür in einer laxen Arbeitshaltung sucht und das Kürzel GW-L mit „ganz wenig Lust“ ausfüllt, macht es sich gleichwohl zu leicht. Die zahllosen Baustellen ohne Plan, geschuldet dem von der SPD forcierten, grundlegenden Richtungswechsel einschließlich einer Rolle rückwärts beim achtjährigen Gymnasium und das notwendige Werben um Akzeptanz bei den Heerscharen von Betroffenen waren eine zu große Herausforderung.
Dabei ist die einstige Strahlefrau im Kabinett schon früher gestrauchelt über ihre Personalpolitik aus tiefer Unsicherheit und übergroßem Misstrauen heraus: Von außen kommend, umgab sie sich mit einer Handvoll Getreuer und betonierte sich ein in ihrem Haus, das gewiss als besonders selbstbewusste Ministerialbürokratie gilt, aber trotz über einem halben Jahrhundert konservativer Chefs eben doch nicht gänzlich schwarz durchgefärbt ist. Auf diese Expertise zu verzichten war der Anfang vom Ende. Zudem ließ sie eine mitunter absurde Öffentlichkeitsarbeit zu, bei der missliebigen Journalisten schon mal prophylaktisch mit Gegendarstellungen gedroht wurde, und sie scheiterte vollends an den überzogenen Erwartungen vor allem der GEW, die den Regierungswechsel herbeigesehnt hat und nun enttäuscht feststellen muss, wie ihre pädagogischen Forderungen an der Haushaltswirklichkeit zerschellen.
Am Ende blieb nur die Notbremse und ein kompletter Neuanfang: Andreas Stoch ist blitzgescheit und hoch ehrgeizig, ist konziliant, rhetorisch fit, verfügt über ein Quentchen augenzwinkernde Selbstironie und kennt als vierfacher Vater Schulpolitik auch von der Verbraucherseite. Alles zusammen sind notwendige Eigenschaften, um sich rasch einzuarbeiten, um politisch wie fachlich führen zu können und nicht, wie Warminski-Leitheußer, sich nur voranzutasten. Sprechblasen, derer sie sich noch in ihrem Rücktrittschreiben bediente, sind Stochs Sache nicht, er liebt die klare Ansage. Was er nicht ist: Er ist keiner aus dem Kreis der Netzwerker, deren sich Schmid bislang so gerne wie erfolglos bediente.
Und nun? Schulpolitik bleibt weiter vor allem ein Vermittlungsproblem, da ändert auch das Revirement nichts. Denn die Landesregierung wird die Forderung der Opposition, nicht nur Köpfe, sondern auch Inhalte auszutauschen, wohl kaum erfüllen. Sie wird auch die auf der demografischen Entwicklung basierenden Stellenstreichungen nicht zurücknehmen - sie darf es gar nicht. Denn die Anpassung der Lehrer- an die stark sinkenden Schülerzahlen ist das einzig nennenswerte Feld, auf denen Grün-Rot wirklich ernsthaft ans strukturelle Sparen denkt.
Stoch also kann zunächst nur Ruhe in die aufgeregte Bildungsszene bringen und muss hernach eine neue Balance finden zwischen Koalitionswunsch und Schulwirklichkeit, zwischen Ideologie und Realität. Dabei kommt ihm zugute, dass der Handlungsbedarf im Grunde gering und das südwestdeutsche Schulsystem nach wie vor anerkannt leistungsfähig ist. Sie brenne für die Bildungspolitik, hat Warminski noch am letzten Tag bekannt. Besser gewesen wäre, das Amt mit kühlem Kopf auszufüllen denn mit allzu heißem Herzen.
