SPD will an die Regierung

Nils Schmid sitzt auf dem Podium des "Performanceraums" im Mannheimer Musikpark, einem Existenzgründerzentrum. Vor ihm stehen ein Mikrofon und einige Wasserflaschen. Schmid sagt, dass die SPD bei der Landtagswahl am 27. März 2011 einen "großen Sprung" nach vorne machen und die Genossen danach "Champagner köpfen werden". Es ist der erste Auftritt des designierten SPD-Spitzenkandidaten für die Wahl in einem Jahr. Gerade hat der Landesvorstand den 36-Jährigen, der erst im Herbst von der Basis zum Landesvorsitzenden gekürt wurde, nominiert. Schmid soll dafür sorgen, dass die SPD am Abend des 27. März 2011 etwas zu feiern hat.

Im Visier hat Schmid die 1,5 Millionen Wähler, die 2001 ihr Kreuzchen bei der Südwest-SPD gemacht haben. Damals kamen die Genossen mit Spitzenkandidatin Ute Vogt auf 33 Prozent. 2006 waren es dann, ebenfalls unter Vogt, nur 25 Prozent. Die jüngste Umfrage sieht die SPD im Land gerade noch bei 21 Prozent. "Wir haben ein mächtiges Stück Weg vor uns", sagt Schmid angesichts der Zahlen. Aber Bange machen lässt er sich nicht: "Wir wollen im Frühjahr 2011 die schwarz-gelbe Regierung knacken, und dann ist richtig Musik drin. Unser Ziel ist, dass nur mit uns regiert werden kann im Land", sagt der neue Hoffnungsträger der SPD. Zu möglichen Koalitionspartnern äußert er sich nicht: "Wir wollen, dass die SPD möglichst stark wird, wir schauen weder nach rechts noch nach links, sondern in die Breite der Gesellschaft."

Der bietet sich die SPD als "Partner der Bürger" an, so soll es auch im Wahlprogramm stehen. Man wolle auf Augenhöhe den Dialog, sagt Schmid. Dagegen sonne sich die "Mappus-Regierung" in Statistiken, "deren Strahlkraft längst nachgelassen hat", sucht der künftige Spitzenkandidat sogleich die Fernkonfrontation. Die CDU/FDP-Koalition habe es verpasst, die Weichen für einen Strukturwandel zu stellen. Ministerpräsident Stefan Mappus nehme die Wirtschaftskrise nicht ernst, auch bei der Energiepolitik setze die Koalition fälschlicherweise weiter auf Atomstrom. In der Schulpolitik habe Mappus mit Marion Schick eine neue Ministerin, aber keine neuen Ansätze zu bieten.

Die SPD will dagegen mit den Themen Bürgernähe, Bildung, Wirtschaftsförderung und Integration punkten. Er strebe längeres gemeinsames Lernen, den Ausbau von Ganztagsschulen und eine alternative Energiepolitik im Land an, sagte Schmid. Zudem erhoffe er sich Rückenwind durch die bundespolitische Auseinandersetzung um die Themen Steuern, Finanzen und Gesundheit. Angesichts der Umfragewerte brauche die Südwest-SPD zwar einen "langen Atem", trotzdem sei die Ausgangslage für die Wahl 2011 "vielversprechend".

Die Nominierung von Schmid zum Spitzenkandidaten muss formal am 22. Oktober noch ein Parteitag bestätigen. Das Wahlprogramm wird auf einem weiteren Parteitag im Januar 2011 verabschiedet. Offen ist, ob die SPD ihre Pläne für einen inhaltlichen Mitgliederentscheid nach der Sommerpause umsetzt. Man suche nach einem geeigneten Thema. "Ich brechs aber nicht übers Knie", sagte Schmid. Eine Entscheidung soll bis zur Sommerpause fallen.