Homburger setzt voll auf Röslers Rede

"Die Zeit der Selbstbespiegelung ist vorbei, die Menschen wollen wissen, wo die FDP steht", hat die Landesvorsitzende Birgit Homburger gestern als Losung für das neue Jahr ausgegeben. Sie sei zuversichtlich, dass 2012 für die FDP ein besseres Jahr werde. Es beginnt mit dem Landesparteitag am 5. Januar in Stuttgart und der Tags darauf folgenden Dreikönigskundgebung in der Oper.

Von der dortigen Rede des Bundesvorsitzenden Philipp Rösler, der in seiner knapp achtmonatigen Amtszeit den Niedergang der FDP in Wahlen und Umfragen nicht aufhalten konnte, erwartet Homburger eine wegweisende, Vertrauen schaffende Kursbestimmung der Liberalen: "Er wird deutlich machen, in welche Richtung er die FDP positionieren will." Dazu gehöre ein deutliches Bekenntnis zu einer Euro-Stabilitäts- aber keiner Haftungsunion - inklusive der Forderung nach der Konsolidierung der Haushalte. Auch die Umsetzung der neuen Energiepolitik werde ein Schwerpunkt sein. Mit dem neuen Generalsekretär Patrick Döring gebe es "eine weitere Persönlichkeit in der Führung der Partei, die die Abteilung Attacke beherrscht." Mit dem Landesparteitag stehe dem Chef der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Brüderle, "ein großartiges Forum" für ein Grußwort zur Verfügung, sagte Homburger zu Forderungen aus der FDP, Brüderle müsse auch in der Oper reden.

Dem Parteitag liegt unter anderem ein Leitantrag vor, der sich kritisch vor allem mit der grün-roten Haushalts- und Wirtschaftspolitik auseinandersetzt. Außerdem sollen Satzungsänderungen eine intensivere Mitwirkung aller Mitglieder über Mitgliederentscheide, aber auch in Gremien wie den Landesfachausschüssen oder auch bei Parteitagen ermöglichen. "Wir wollen damit ein Bedürfnis nach mehr Engagement aufgreifen."