Bundestag: Zu wenige Frauen und jungen Leute

Die Abgeordneten im Bundestag sollen alle Menschen vertreten. Doch das Hohe Haus ist einseitig besetzt. Ältere Männer aus Westdeutschland sind deutlich überrepräsentiert.

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Auf der Internetseite des Bundestages gibt es einen ganz bezaubernden Film, der in knapp 15 Minuten und einfacher Sprache die Arbeit des Parlaments erklärt. „Das Herz der Demokratie“ heißt er und besticht durch schnörkellos prägnante Sätze. „Der Bundestag ist der wichtigste Ort für Politik in Deutschland“, sagt eine Saaldienerin. Der Erzähler erklärt: „Die Abgeordneten sind die Vertreter von allen Menschen in Deutschland.“ Schöner kann man Grundzüge repräsentativer Demokratie nicht zusammenfassen.

Doch am Herzen der Demokratie ist in den vergangenen Wochen viel herumgemäkelt worden: Die Frauenquote (30,7 Prozent) ist so niedrig wie seit 1994 nicht mehr, von den 709 Abgeordneten sind gerade zwölf unter 30 Jahre alt, die Zahl der Ostdeutschen ist zu niedrig, die der Akademiker zu hoch. Die Abgeordneten sind die Vertreter aller Einwohner, doch sie bilden die Bevölkerung nicht angemessen ab.

„Es ist ärgerlich, dass das alles so schräg verteilt ist“, sagte unlängst Joachim Behnke von der Zeppelin Universität in Friedrichshafen. „Letztlich geht es im Parlament um eine angemessene Vertretung der Interessen aller gesellschaftlich relevanten Gruppen. Am besten können diese von Menschen vertreten werden, die selber Mitglieder dieser Gruppen sind.“ Ein 50-jähriger Abgeordneter kann zwar auch Politik für eine in der digitalen Welt aufgewachsene 17-Jährige betreiben. Doch näher dran sind andere.

„Das ist eine Zäsur“, sagt Ronja Kemmer (CDU), die als einzige Abgeordnete unter 30 gleich zwei Randgruppen angehört, hinsichtlich der geringen Frauenquote. „Damit können wir uns nicht zufriedengeben.“ Kemmer ist 2014 als damals jüngste Abgeordnete nachgerückt, nachdem Annette Schavan aus dem Bundestag ausschied und deren Nachfolger Andreas Schockenhoff verstarb. 25 war sie damals, aus Sicht mancher war das zu jung. „Am Anfang habe ich mich über manche Bemerkungen geärgert“, sagt sie. Ausgerechnet diejenigen, die eine Verjüngung der Partei wollen, die frische Ideen fordern, trauen einer jungen Abgeordneten den Job nicht zu. „Oft wird eine gewisse Lebenserfahrung vorausgesetzt.“

Die jüngste Partei

Tatsächlich liegt ein Grund für die geringe Präsenz von Frauen, Jungen, Menschen mit Migrationshintergrund in den Parteien selbst. Einer Studie des Parteienforschers Oskar Niedermayer zufolge sind nur 25,9 Prozent der CDU-Mitglieder weiblich, nur 5,8 Prozent sind unter 30. In den anderen Parteien sieht es nicht besser aus, die Grünen sind mit einem Frauenanteil von 38,6 und einem U30-Anteil von 12,7 Prozent noch die jüngste und weiblichste Partei. Als Kemmer im Wahlkreis Ulm für ihre Direktkandidatur kämpfte, tat sie das in der Regel in Wirtshäusern vor CDU-Mitgliedern, die im Schnitt 40 Jahre älter waren als sie.

Ein anderer Grund liegt  im politischen Apparat. „Manche unserer Strukturen sind so, dass 50-jährige Männer es dort am leichtesten haben“, sagt Annalena Baerbock, Bundestagsabgeordnete der Grünen für den Wahlkreis Potsdam. Als sie im Jahr 2013 erstmals in den Bundestag einzog, war sie 33 und ärgerte sich über viele Dinge – zum Beispiel darüber, dass es keinen Wickeltisch im Reichstagsgebäude gibt. Junge Mütter waren einfach nicht vorgesehen. „Der Bundestag sollte den Querschnitt der Gesellschaft vertreten, und das tut er in einigen Aspekten nicht“, sagt sie.

Einer, der mutmaßlich von diesem Umstand profitiert, ist Sebastian Steineke. Der CDU-Abgeordnete ist zwar mit seinen 44 Jahren noch etwas von der 50 entfernt, dafür aber ein Mann aus Hamburg, der mit seinen westdeutschen Wurzeln zudem noch für Brandenburg im Bundestag sitzt. Noch so eine Schieflage: Jeder vierte brandenburger Abgeordnete kommt aus Westdeutschland. Steineke sagt dazu: „Der Wähler entscheidet nicht nach der Herkunft.“ Und nicht nach Geschlecht oder Alter. Ein „Grundsatzproblem“ sei die Durchmischung des Bundestages, eines, das man „langfristig diskutieren“ müsse, schließlich fange das schon auf kommunaler Ebene an. Frauen etwa seien auch in den Gemeinderäten und in kommunalen Parteiämtern untervertreten. „Da fehlen uns schlicht die Kandidatinnen.“

„Es ist leider noch so, dass sich Frauen oft nicht trauen“, sagt Ronja Kemmer. „Die tappen in die Stellvertreter-Falle.“ Sie selbst habe auch lange gebraucht, bis sie sich als junge Frau Kampfkandidaturen zugetraut habe. Sie sehe aber auch, dass sich gerade viele junge Nachwuchspolitiker stark einbringen. Damit das Früchte trägt, muss man sie aber auch lassen. „Am Engagement liegt es nicht.“

Die Parteien sind schuld, dass im Parlament Gruppen unterrepräsentiert sind, sagt Yannick Haan von der Stiftung für die Rechte zukünftiger Generationen.

Herr Haan, gerade 12 von 709 Bundestagsabgeordneten sind unter 30. Haben Sie eine Erklärung dafür?

Yannick Haan: Das Problem ist leider nicht neu, hat sich aber noch einmal verschärft. Die Ursache liegt vor allem in den Parteien, die es offensichtlich verpasst haben, junge Politiker über ihre Listen zu fördern. In den jetzigen Strukturen sind hauptsächlich ältere Parteimitglieder aktiv, und die unterstützen auch eher ältere Kandidaten. Wenn wir einen jüngeren Bundestag wollen, dann müssen die Parteien Junge besser in ihre Strukturen einbinden.

Auch Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund sind im Bundestag unterrepräsentiert. Welchen Einfluss hat das auf die Parlamentsarbeit?

Einen großen. Wenn im Parlament ganze Bevölkerungsgruppen nicht richtig repräsentiert werden, wird ihre Stimme auch nicht ausreichend wahrgenommen. Frauen, Menschen mit Migrationshintergrund, jüngere Abgeordnete tragen ganz andere Lebenswirklichkeiten in den Bundestag. Beim Thema Digitalisierung gibt es eindeutige Generationenunterschiede, und Abgeordnete mit Migrationshintergrund, die vielleicht auch schon mal Erfahrungen mit Diskriminierung gemacht haben, schauen anders auf die Integrationspolitik als jemand, der keinen Migrationshintergrund hat.

Sie sind Sozialdemokrat. In der SPD-Fraktion gibt es keinen einzigen Abgeordneten unter 30. Was hat die Partei falsch gemacht?

 Hier zeigt sich vor allem eines: Wenn eine Partei Stimmen verliert, sind die Jungen die ersten, die rausfliegen. Sie bekommen die wackligen Plätze, während diejenigen, die schon lange im Bundestag sitzen und eigentlich in der Lage sein sollten, ein Direktmandat zu gewinnen, über eine Liste abgesichert werden. Wer nicht seit 30 Jahren dabei ist, hat kaum eine Chance, aufzusteigen.

Was muss jetzt passieren?

Zum einen braucht es eine Quote – 20 Prozent der Kandidaten auf Bundestags- und Landtagslisten müssen unter 35 sein. Zum anderen müssen die Parteien ihre Strukturen verändern, die stecken noch in den 70er Jahren. Ein Beispiel: Mit jedem Umzug innerhalb Berlins müsste ich den Ortsverband wechseln und von vorne anfangen. Mit der Lebenswirklichkeit einer mobiler werdenden Generation hat das nichts zu tun. Dieses Ortsprinzip muss mindestens gelockert werden.

Von Thomas Block

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