Ukraine-Konflikt: Schickt Trump Friedenstruppe in den Donbass?

Das Verhältnis zwischen Russland und den USA gilt als zerrüttet. Jetzt wird die Ukraine zum Stein des Anstoßes. US-Präsident Trump hegt offenbar Aufrüstungspläne für den Donbass.

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Immerhin ein lauer Handschlag: US-Präsident Donald Trump traf in Vietnam auf Kremlchef Wladimir Putin.  Foto: 

Erst meldete das Wall Street Journal, die Regierung von US-Präsident Donald Trump habe Waffenlieferungen an die Ukraine zugestimmt. Dann dementierte  ein Sprecher des Weißen Hauses diesen Sachverhalt gegenüber  der russischen Agentur Ria Nowosti. Undementiert ließ er dagegen die Information, die USA wollten im Donbass eine 20.000 Mann starke OSZE-Friedenstruppe stationieren.

Für weiteres Durcheinander sorgte das von russischer Seite für gestern angekündigte offizielle Gespräch zwischen Wladimir Putin und Donald Trump auf dem Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft Apec in Vietnam, von dem die Amerikaner vormittags mitteilten, es finde nicht statt. Terminprobleme. Immerhin trafen sich dann Trump und Putin doch noch fürs große Fotoshooting der Staatschefs und gaben sich kurz die Hand. Trump soll Putin sogar auf die Schulter geklopft haben, meldete die russische Nachrichtenagentur Interfax. Danach gingen die beiden wieder getrennte Wege.

Das hin und her zwischen beiden Staaten wird immer undurchschaubarer. Und statt Nordkorea oder Syrien scheint die Ukraine plötzlich wieder der große Stein des Anstoßes zu sein. In Kiew herrschte gestern ähnliche Verwirrung wie in Moskau. Russische Parlamentarier empörten sich über die 350 Millionen Dollar, die der US-Kongress am Donnerstag der Ukraine als Militärhilfe bewilligt hatte – auch zum Kauf von Verteidigungswaffen.

Schon ist die Rede von der infrarotgelenkten amerikanischen Panzerabwehrrakete Javelin. „Der direkte Aufruf, im Donbass einen kompletten Krieg zu begingen“, kommentierte der Senator Franz Klinzewitsch. Dagegen beklagt der Kiewer Politblogger Dmitri Kornejtschuk in der Internetzeitung korrespondent.net, der Kongress habe die geplante Militärhilfe von 500 Millionen auf 350 Millionen Dollar gekürzt. Und er habe ihre Auszahlung zur Hälfte von Reformen in der ukrainischen Armee abhängig gemacht, die es nicht gebe. Kornejtschuk unkt, es gebe wohl einen „großen Deal“ zwischen Putin Trump, zumindest was die Ukraine angehe.

Hoffen auf Hightech-Waffen

Ukrainische Militärs hoffen bisher vergeblich auf westliche Hightech-Waffen. „Wir besitzen gute Panzerabwehrsysteme, aber in zu geringen Stückzahlen“, sagt Alexander Kindsvater von der Armeezeitschrift Narodna Armija. „Das Auftauchen einer so modernen Waffe wie Javenil hätte als Abschreckungsfaktor natürlich einen sehr positiven Einfluss.“ Aber auch der Kiewer Politologe Juri Karasjew hegt Zweifel daran, dass im ostukrainischen Kriegsgebiet bald US-Lenkwaffen auftauchen.

„Es scheint, als nutze die amerikanische Seite mögliche Rüstungsverkäufe an die Ukraine als Knüppel, um Druck auf die Russen auszuüben: Entweder ihr geht auf unsere Friedenstruppen für das Donbass ein, oder es gibt Waffen für die Ukraine.“

Gestern war offen, ob die Ukraine-Beauftragen Russlands und der USA, Wladislaw Surkow und Kurt Walker, die Details der Friedensmission bei ihrem am 13. November in Belgrad geplanten Treffen verhandeln werden. Oder ob sich Putin und Trump beim Apec-Gipfel doch noch zusammensetzen – zumindest hinter den Kulissen.

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