EU-Minister üben erstmals Reaktion auf Cyberangriff

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen tagt mit ihren EU-Amtskollegen in Tallinn. Foto: Michael Kappeler/Archiv  Foto: 

Die Verteidigungsminister der EU-Staaten haben erstmals eine Übung zu einem großen Cyberangriff absolviert. Bei einem Treffen in der estnischen Hauptstadt Tallinn wurde ein Attacke gegen ein militärisches Hauptquartier der EU in Rom simuliert.

Die Minister mussten dann das Krisenmanagement übernehmen. Ziel der Übung war es nach Angaben der estnischen EU-Ratspräsidentschaft, die unterschiedlichen Reaktionsmöglichkeiten aufzuzeigen und die Bedeutung des Themas zu verdeutlichen.

„Das war eine ausgesprochen spannende Übung“, kommentierte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Anschluss. Es sei deutlich geworden, wie wichtig die Koordinierung innerhalb der Europäischen Union sei. Cyberattacken seien neu und anders als solche mit herkömmlichen Waffen.

„Der Gegner ist sehr, sehr schwer zu identifizieren. Der Angriff ist leise, unsichtbar, aber ist dann mit aller Massivität spürbar, wenn er seine volle Wirkung entfaltet“, sagte von der Leyen.

Die Außen- und Verteidigungsminister der EU-Staaten sind zu informellen Gesprächen in der estnischen Hauptstadt zusammengekommen.

Bei einer gemeinsamen Sitzung wollen sie über die Pläne zum Aufbau einer europäischen Sicherheits- und Verteidigsunion beraten. Diese sehen unter anderem eine ständige strukturierte Zusammenarbeit und eine engere Kooperation bei Rüstungsprojekten vor.

Die Außenminister tagen nach der gemeinsamen Sitzung mit den Verteidigungsministern noch bis Freitag zu anderen Themen. Auf der Tagesordnung stehen Gespräche zur Nordkorea-Krise sowie zum Nahost-Konflikt. Zudem dürfte es zumindest am Rande um einen möglichen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gehen.

Bislang hatten Deutschland und die meisten anderen EU-Mitgliedstaaten selbst ein formelles Aussetzen der Gespräche abgelehnt. Die jüngsten Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Thema haben die Debatte in den vergangenen Tagen allerdings wieder befeuert.

Merkel hatte am Sonntag im TV-Duell mit ihrem Herausforderer Martin Schulz (SPD) angekündigt, beim nächsten EU-Gipfeltreffen über einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei beraten zu wollen. Schulz hatte sich zuvor ebenfalls überraschend dafür ausgesprochen.

Als Argument gegen einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen gelten die möglichen Auswirkungen auf das EU-Türkei-Abkommen zur Eindämmung des Flüchtlingszustroms nach Europa. Zudem wird das Risiko gesehen, dass ein Verhandlungsabbruch die Gespräche über die Wiedervereinigung der Mittelmeerinsel Zypern gefährdet. Sie ist bis heute in einen EU-Teil und in einen international nicht anerkannten türkischen Teil gespalten.

Aus Deutschland nimmt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) an dem EU-Ministertreffen teil.

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