Thomas Bareiß plädiert für konservative Ausrichtung der CDU

Ehe für alle, Flüchtlingspolitik, Integration: Der CDU-Abgeordnete Thomas Bareiß steht zu einem wertkonservativen Profil und fordert dies für die gesamte CDU.

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Thomas Bareiß (CDU): Menschen vertrauen Merkel.  Foto: 

„Jedes Jahr 200.000 Flüchtlinge sind zu viel“, sagt Thomas Bareiß (CDU) beim Redaktionsgespräch mit der SÜDWEST PRESSE. Dennoch hoffe er, dass Deutschland keine Obergrenze brauche. Dazu müssten jedoch die EU-Außengrenzen geschützt und Fluchtursachen bekämpft werden. Bareiß ist Direktkandidat des Wahlkreises Zollernalb-Sigmaringen. Bei der Bundestagswahl 2013 erzielte er mit 60,7 Prozent das zweitbeste CDU-Erststimmenergebnis bundesweit. Er kritisierte 2015 Merkels Flüchtlingspolitik, stimmte gegen die Ehe für alle und war 2012 Mitbegründer des Berliner Kreises, einer wertkonservativen und wirtschaftsliberalen Gruppierung innerhalb der Union. Aktiv ist Bareiß dort seit über einem Jahr allerdings nicht mehr. Er brauche „keine Zirkel“, um seine persönliche Meinung zu vertreten, sagt er.

Die Neupositionierung der CDU stellt laut Bareiß viele Stammwähler nicht zufrieden. Man dürfe es daher nicht dem künftigen Koalitionspartner überlassen, das wertkonservative Profil der Regierung zu schärfen. Bareiß fordert: „Das müssen wir selber machen!“ Einer großen Koalition steht er skeptisch gegenüber, weil sie die Ränder stärke und keine „Dauerinstitution“ sei. Schwarz-Gelb wäre Bareiß am liebsten; Reibungspunkte mit der FDP gebe es aber bei der inneren Sicherheit – ein Aspekt, bei dem Union und SPD sich wiederum näherstünden. Eine Koalition aus Union, FDP und Grünen hält er hingegen für einen „Kraftakt“. „Ich schätze Kretschmanns Arbeit. Die Grünen in Berlin machen aber eine andere Politik. Bis 2030 wollen sie zum Beispiel mit dem Verbrennungsmotor Schluss machen.“

Bei der Integration sei neben Menschlichkeit auch Härte notwendig: „Mit Multikulti kommen wir nicht weiter“, sagt Bareiß. Flüchtlinge sollten das Grundgesetz und deutsche Werte verinnerlichen. Da dürfe es „keine Toleranz“ geben. Trotz des inhaltlichen Dissenses mit Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht er in ihr „eine Garantin für gute Umfragen“. „Die Menschen vertrauen Merkel. Sie ist unaufgeregt in unsicheren Zeiten.“

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