Syrien: Spielball der Autokraten

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    Russlands Präsident Wladimir Putin. Foto: 
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    UN-Vermittler Staffan di Mistura. Foto: 
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    Syriens Präsident Baschar al-Assad. Foto: 
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Auf dem diplomatischen Parkett gibt es seit dem Sommer wieder Bewegung. ­Allerdings hat sich der Schwerpunkt von den UN-Verhandlungen in Genf wegverlagert hin in die kasachische Hauptstadt Astana, wo seit Februar Russland und der Iran regelmäßig mit ihrem indirekten Kriegsgegner Türkei an einem Tisch sitzen. Ankara redet nicht mehr von einem Sturz Assads. Stattdessen haben sich die drei Staaten auf vier Deeskalationszonen geeinigt, mit denen sie das syrische Schlachtfeld Zug um Zug zur Ruhe bringen wollen. Auch andere regionale Verbündete der Assad-Gegner haben ihre Politik revidiert und ziehen sich zurück. Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate sind absorbiert von ihrem Krieg im Jemen. Katar braucht alle Kräfte, um dem Boykott seiner Golfnachbarn zu widerstehen. Jordanien öffnete kürzlich wieder seine Grenze für den Warenverkehr mit Syrien.

Wie sehr sich die bisherigen Fronten bewegen, zeigt auch die jüngste Reise­diplomatie. Mitte Oktober flog Wladimir Putin nach Ankara zum türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, mit dem er noch im Jahr zuvor heftig aneinander geraten war. Eine Woche später folgte der saudische König Salman, der erste Besuch überhaupt eines saudischen Monarchen im Kreml. Anschließend fuhr Putin nach Teheran zu Irans Oberstem Revolutionsführer Ali Chamenei.

Am Montag wiederum reist Erdogan zu Putin nach Russland. Bei diesem Treffen geht es auch um eine neue Syrien-Konferenz, wie ein Kremlsprecher sagte. Der sogenannte „Kongress zum nationalen syrischen Dialog“ soll am 18. November unter der Regie Russlands im Badeort Sotschi am Schwarzen Meer stattfinden und sich erstmals mit einer Nachkriegsordnung für das Bürgerkriegsland, also unter anderem mit einer Reform der Verfassung und der Vorbereitung allgemeiner Wahlen beschäftigen.

Syriens Opposition winkte bereits empört ab und verspottete das Vorhaben als „Treffen des Regimes mit dem Regime“. Auch die westlichen Staaten reagierten skeptisch. Sie drängen darauf, die Verhandlungen unter UN-Regie in Genf fortzusetzen, die seit Anfang des Jahres auf Eis liegen. Und so lud jetzt auch UN-Vermittler Staffan di Mistura die Kriegsparteien wieder ein – für den 28. November in die Schweiz.

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