Steinmeier wirbt in Warschau für Rechtsstaat und Demokratie

|
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Ehefrau Elke Büdenbender nach der Landung auf dem Warschauer Flughafen. Foto: Soeren Stache

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Antrittsbesuch in Polen für Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und die Werte der Aufklärung geworben. 

„Wir haben uns auf den Rechtsstaat als Mittler verständigt, er ist der Garant von Freiheit und Demokratie“, sagte Steinmeier beim Besuch der Buchmesse in Warschau.

Ohne die rechtskonservative Regierung in Polen direkt anzusprechen, warnte Steinmeier vor politischer Einflussnahme auf Kunst und Literatur. „Kritik ist ein Mittel der Aufklärung“, sagte er nach vorab verbreitetem Redetext. Gemeinsam mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda besuchte er den deutschen Stand der Buchmesse, die in diesem Jahr Deutschland als Partner hat. 

Steinmeier zitierte in seiner Rede auch den früheren polnischen Präsidenten Lech Kaczynski, der sich in einem Interview mit den Werten von Freiheit und Aufklärung identifiziert habe. Lech Kaczynski war 2010 bei einem Flugzeugabsturz in der Nähe des russischen Smolensk ums Leben gekommen. Sein Bruder Jaroslaw ist Chef der Regierungspartei PiS. 

Seit dem Regierungsantritt der rechtskonservativen PiS 2015 gibt es Spannungen im bilateralen Verhältnis, etwa in der Flüchtlingspolitik. Die Einschränkung der Kompetenzen des Verfassungsgerichts in Polen hat europaweit Kritik ausgelöst.

Webseite ISP

Abonnieren Sie das kostenlose Morning-Briefing aus der Chefredaktion
Damit starten Sie top informiert in den Tag. Außerdem im Newsletter: Die Wettervorhersage und die aktuelle Verkehrslage in der Region.
» zur Registrierung

Noch kein Kommentar

Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar

noch 3000 Zeichen
Mit Ihrem Kommentar akzeptieren Sie unsere Netiquette

Für registrierte Nutzer

Melden Sie sich an und schicken Sie Ihren Kommentar ab:

Für noch nicht registrierte Nutzer

Registrieren Sie sich kostenlos, um Ihren Kommentar abzuschicken:

Ich bin damit einverstanden, dass die Neue Pressegesellschaft mbH & Co. KG und ihre Tochterunternehmen mich schriftlich (per E-Mail oder Brief) oder telefonisch über ihre Medienangebote und kostenlose Veranstaltungen informieren dürfen. Meine Daten dürfen zu diesem Zweck gemäß den Bestimmungen des BDSG gespeichert, verarbeitet und genutzt werden. Die Einwilligung kann ich jederzeit widerrufen.
Ich bin mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden. *

Bitte beantworten Sie noch die folgende Sicherheitsfrage:

neu laden
Content Management by InterRed GmbH Logo
weiter zur Startseite

Amok-Anlage in List-Schule vor dem Austausch

Die Stadt Ulm reagiert auf ständige Fehlalarme in der List-Schule: Falls die elektronische Steuerung nicht sauber repariert werden kann, kommt ein neues System. weiter lesen