Spanien: Suche nach Regierung dauert an

Mariano Rajoy hat in Spanien den Auftrag des Königs zur Regierungsbildung. Der Konservative verspricht, sein Bestes zu tun – aber nicht, sich tatsächlich zur Wahl zu stellen.

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Spanien hat seit gut sieben Monaten keine gewählte Regierung mehr und wird, so wie es im Moment aussieht, auch so bald keine neue haben. Zwei Mal, im Dezember und im Juni, haben die Spanier schon gewählt. Die Wahrscheinlichkeit, dass sie ein drittes Mal zu den Urnen gehen – möglicherweise im November – ist diese Woche wieder gestiegen. Am Dienstag, Mittwoch und Donnerstag hatte sich König Felipe mit den Vorsitzenden der im Parlament vertretenen Parteien getroffen, um die Möglichkeiten für eine Regierungsbildung zu sondieren. Seinem letzten Gesprächspartner, dem amtierenden konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy, gab er den Auftrag, die Aufstellung einer Regierung zu versuchen. Rajoy sagte zu. Trotzdem ist nichts gelöst.

 Rajoy versprach nach dem Treffen, „dritte Wahlen zu vermeiden, den Willen der Spanier zu respektieren und eine Regierung zu schaffen, die die Spanier brauchen“. Doch dann sagte er: „Das hängt nicht allein von mir ab.“ Rajoys Volkspartei (PP) ging aus den Wahlen im Juni mit 33 Prozent der Stimmen als stärkste Kraft hervor, doch er braucht die Unterstützung weiterer Parteien. Und keine will ihm ihr Ja-Wort geben. Die liberalen Ciudadanos (13 Prozent)  haben sich zwar dazu durchgerungen, den Weg für Rajoy durch ihre Stimmenthaltung frei zu machen. Doch mindestens eine weitere Partei müsste diesem Beispiel folgen. Die Sozialisten (PSOE) wollen aber nicht, die Linkspartei Podemos schon gar nicht und kleinere Regionalparteien auch nicht.

 Rajoy hofft nun darauf, dass es für eine PP-Minderheitsregierung reichen könnte. Er will nun versuchen, sich in Gesprächen mit Ciudadanos und PSOE deren Duldung zu sichern. Was die Sozialisten angeht, ist das mutmaßlich vergebliche Liebesmüh. „Die PSOE wird nicht das unterstützen, was sie ändern möchte“, sagte deren Chef Pedro Sánchez.

Rajoy lässt noch offen, ob er dem Parlament als Kandidat für das Amt des Regierungschefs zur Verfügung steht, sollten die Gespräche ergebnislos bleiben. Wahrscheinlich muss er aber: Die Verfassung schreibt dem Politiker, der vom König mit der Regierungsbildung beauftragt wurde, vor, sich zur Wahl zu stellen. Nur die Fristen sind offen. Wenn Rajoy will, kann er die Hängepartie so weit in die Länge ziehen, wie es ihm beliebt.

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