Soldat unter Terrorverdacht - Ermittlungen bringen Skurriles ans Tageslicht

Ein Oberleutnant der Bundeswehr steht unter Terrorverdacht. Die Ermittlungen zu Motiven, Hintergünden und Vorgeschichte allerdings bringen Skurriles ans Tageslicht.

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Bundeswehrsoldat wegen Terrorverdachts festgenommen  Foto: 

Nach der Festnahme eines als Flüchtling registrierten und unter Terrorverdacht stehenden Bundeswehrsoldaten harren noch zahlreiche Fragen der Aufklärung. Die Ermittler gehen in diesem äußerst ungewöhnlichen Fall von einem fremdenfeindlichen Motiv aus. Der Fall sei rätselhaft, sagte der Wiesbadener Kriminalpsychologe Rudolf Egg der Deutschen Presse-Agentur. Der Oberleutnant habe mit dem Asylverfahren einen „Riesenaufwand betrieben“, konstatierte der Kriminalpsychologe. „Und das ist ja auch riskant“, sagte Egg. „Das bleibt eigenartig.“

Der am Mittwoch im unterfränkischen Hammelburg festgenommene 28 Jahre alte Oberleutnant war erstmals vor fast drei Monaten auf dem Flughafen Wien aufgefallen, weil er eine Pistole in einer Toilette vor den Sicherheitskontrollen auf dem Flughafen versteckt hatte. Es bestehe der Verdacht, dass er mit der Waffe eine schwere staatsgefährdende Straftat geplant habe, berichtete die Staatsanwaltschaft in Frankfurt, ohne etwas über mögliche Anschlagsziele sagen zu können.

Den Ermittlungen zufolge hatte sich der Offenbacher Ende Dezember 2015 bei der hessischen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Gießen unter falschem Namen als syrischer Flüchtling ausgegeben. Die Behörden schöpften dem Anschein nach bei der Registrierung keinen Verdacht. Anschließend erhielt er eine Unterkunft in einem Flüchtlingsheim und bezog als Asylbewerber mit eingeschränktem Schutzstatus neben seinem Sold weiteres Geld unter falschem Namen.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) forderte die nachträgliche Überprüfung von Asylbescheiden. Dies sei aus Sicherheitsgründen nötig, sagte Herrmann der „Welt“ (Freitag) und verwies auf Fälle, in denen die Identität der Asylsuchenden nicht eindeutig festgestellt werden konnte. Der jetzt aufgedeckte Fall sei auch „ein makabrer Beleg, dass seit 2015/2016 zeitweise Asylbewerber ohne ernsthafte Prüfung ihrer Identität anerkannt wurden“, sagte er.

Der Fall soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Freitag Thema im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestags sein. Die Bundesregierung ist dazu verpflichtet, das Gremium umfassend über die allgemeinen Tätigkeiten der Nachrichtendienste und über Vorgänge von besonderer Bedeutung zu unterrichten.

Der in Frankreich stationierte Soldat sitzt mittlerweile in Untersuchungshaft. Nach Informationen der Zeitungen der Funke Mediengruppe soll der Terrorverdächtige einen Arabisch-Kurs belegt haben und in einer rechtsextremen WhatsApp-Gruppe aktiv gewesen sein. Auch gegen einen 24-jährigen mutmaßlichen Komplizen erging Haftbefehl.

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Kommentare

28.04.2017 11:53 Uhr

Können Bayern, Hessen und der Bund Sicherheit?

Da erklärt also der bayerische Innenminister Herrmann auf Wahlkampftour in NRW, wie - im Vergleich zu NRW - in Bayern Sicherheit funktioniert. Hat er auch erklärt, wie die bayerischen und hessischen Behörden einschließlich des De Maizière unterstellten BAMF Sicherheit praktizieren? Z.B. bei dem Bundeswehrsoldaten, der sich als syrischer Flüchtling ausgab?
Was lernen wir daraus?
Die Vorgänge rund um den Bundesparteitag der AfD in Köln haben gezeigt: NRW kann Sicherheit und Demokratie!
NRW braucht weder Herrmann mit seinem Guantanamo-light-Hammer noch eine Bosbach-Kommission!
Nach der Wahl ist vor der Wahl:
http://youtu.be/0zSclA_zqK4
Viel Spaß und neue Erkenntnisse beim Anhören!
PS: Glaubt keinem Wahlversprechen von Merkel. Es könnte eine Mau(s)t herauskommen!

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