Schlappe für Samsung

Handyhersteller Samsung hat etliche Patente des Konkurrenten Apple verletzt. Zu diesem Urteil kam ein Geschworenengericht in Kalifornien.

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Der südkoreanische Technologiekonzern Samsung hat gegen den US-Konkurrenten Apple eine empfindliche Niederlage erlitten. Die Geschworenen des Gerichts im kalifornischen San José stellten die Verletzung mehrerer Patente für iPhone und iPad durch zahlreiche Samsung-Geräte fest und sprachen Apple einen Schadenersatz von zunächst rund 1,05 Milliarden Dollar (839 Millionen Euro) zu. Die Summe könnte sich noch erhöhen, weil die Geschworenen von bewussten Verletzungen sprachen.

Das Urteil ist der erste Erdrutsch-Sieg eines Unternehmens im Patentstreit der Mobilfunk-Branche. Es könnte weitreichende Folgen für die weitere Entwicklung des Handy-Marktes haben.

Samsung kündigte an, die Jury-Entscheidung anzufechten. Sollte der Schritt keinen Erfolg bringen, wolle das Unternehmen ein Berufungsgericht einschalten. In einer ersten Reaktion sprachen die Südkoreaner von einer Niederlage für die Verbraucher: "Das wird zu weniger Auswahl, weniger Innovation und potenziell höheren Preisen führen." Es sei bedauerlich, dass das Patentsystem einem Unternehmen ein Monopol über Rechtecke mit abgerundeten Ecken geben könne, hieß es in Anspielung auf Apples Designmuster. "Das ist nicht das letzte Wort in diesem Fall oder in den Schlachten, die vor Gerichten rund um die Welt geführt werden."

Beobachtern zufolge müssen sich beide Parteien auf einen langen Streit einstellen. Bleibt das Urteil bestehen, heißt das, dass Samsung und andere Hersteller dauerhaft auf einige von Apples patentierten Funktionen verzichten müssen.

Apple hat jetzt zudem bessere Karten in seinem Patentstreit mit weiteren Herstellern von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android: Der Prozess hat gezeigt, dass es sich mit Patentklagen vor Gericht durchsetzen kann und die iPhone-Patente wurden als gültig gestärkt. Apples-Rivalen dürften jetzt gezwungen sein, Geräte zu bauen, die sich noch stärker von Design und einzelnen Funktionen von iPhone und iPad unterscheiden.

Apple-Chef Tim Cook bedankte sich bei den Geschworenen für eine "klare Botschaft, dass Diebstahl nicht rechtens ist". "Der Berg an Beweismaterial zeigte in dem Prozess, dass das Kopieren durch Samsung noch tiefer ging als selbst uns bekannt war."

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