Schäuble mahnt de Maizière zur Sparsamkeit

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Dem Bundesfinanzministerium ist die Reform der Bundeswehr einem "Spiegel"-Bericht zufolge zu teuer. Die Pläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) verfehlten "das zentrale Ziel", überzähliges Personal der Bundeswehr kostengünstig abzubauen, heißt es nach Informationen des Magazins in einem Brief an das Verteidigungsressort.

Die im Zuge der Reform geplanten Vorruhestandsregelungen seien "übermäßig großzügig ausgestaltet", zitierte das Magazin aus dem Schreiben. Vorrang müsse die Weiterbeschäftigung der Bundeswehrmitarbeiter im öffentlichen Dienst haben. Dies sei jedoch in dem vorgelegten Entwurf nicht sichergestellt.

Zudem erschienen den Prüfern aus dem Haus von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Regelungen de Maizières "widersprüchlich" und "ungenau". Es fehlten "belastbare Daten zu konkreten Personalabbauzahlen und Folgekosten". Einigung soll offenbar eine Ressortbesprechung der Abteilungsleiter Mitte der Woche bringen.

Unumstritten bleibe das Ziel, in fünf Jahren rund 15 000 Stellen für Zeit- und Berufssoldaten sowie 21 000 zivile Posten abzubauen. Nach de Maizières Plänen soll ein milliardenschweres Begleitprogramm mit Abfindungen und Prämien die Auswirkungen der Bundeswehrreform für Soldaten und Zivilbeschäftigte abfedern.

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