Pazifik-Handelsabkommen soll auch ohne USA kommen

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Familienfoto beim Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft. Foto: Jorge Silva  Foto: 

Nach dem Rückzug der USA aus dem Handelsabkommen TPP (Transpazifische Partnerschaft) wollen die verbleibenden elf Partner jetzt allein weitermachen. Am Rande des Asien-Pazifik-Gipfels in Vietnam verständigten sich die Staaten im Grundsatz auf ein Folgeabkommen in veränderter Form.

Allerdings müssen verschiedene Punkte noch geklärt werden, bevor es unterschrieben werden kann. Zugleich soll den USA die Tür für eine Rückkehr zu späterer Zeit offengehalten werden.

Das bereits fertig ausgehandelte Abkommen sollte ursprünglich im Februar 2018 in Kraft treten. Damit wäre ein Wirtschaftsraum mit 800 Millionen Bewohnern entstanden, der fast 40 Prozent des Welthandels umfasst. US-Präsident Donald Trump kündigte die Vereinbarung jedoch bald nach seinem Amtsantritt zu Beginn des Jahres auf. Die USA setzen jetzt auf separate Vereinbarungen mit einzelnen Staaten. Durch den Ausstieg des wichtigsten Mitwirkenden war lange Zeit offen, ob TPP überhaupt noch eine Zukunft hat.

Beim Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in der Küstenstadt Da Nang verständigten sich die Handels- und Wirtschaftsminister der elf restlichen TPP-Staaten jedoch über das weitere Vorgehen. Demnach soll das Abkommen unter einem neuen Namen fortgeführt werden: als CPTPP (Comprehensive and Progressive Trans Pacific Partnership, zu deutsch: Umfassende und Fortschrittliche Transpazifische Partnerschaft). Bei den verbleibenden Partnern handelt es sich um Kanada, Japan, Australien, Neuseeland, Mexiko, Chile, Peru, Vietnam, Malaysia, Brunei und Singapur.

Man sei sich einig darin, den „Geist des Abkommens“ zu erhalten, sagte Vietnams Handelsminister Tran Tuan Anh. Allerdings soll den Mitgliedsländern erlaubt werden, insgesamt 20 Klauseln des alten Abkommens auszusetzen, die zum Beispiel den Schutz des geistigen Eigentums betreffen. Auf Details ging er nicht ein. Vor allem Kanada hatte bis zuletzt Bedenken erhoben. Kanadas Handelsminister Francois-Pierre Champagne sprach nun jedoch ebenfalls von „großem Fortschritt“.

TPP sollte rund um den Pazifik die größte Freihandelszone der Welt schaffen - ohne die USA gelingt dies nun aber nicht.

Parallel zu den Bemühungen der restlichen TPP-Partner versucht auch China, ein neues multilaterales Abkommen zu schmieden: RCEP (Regional Comprehensive Economic Partnership, zu deutsch: Regionale Umfassende Wirtschaftspartnerschaft). Im Gegensatz zu Trump hatte Chinas Präsident Xi Jinping zu Beginn des Gipfels am Freitag massiv für wirtschaftliche Zusammenarbeit in Staatenbündnissen geworben.

Heute setzen die Staats- und Regierungschefs der insgesamt 21 Apec-Länder ihre Beratungen hinter verschlossenen Türen fort. Zuvor stellten sie sich gemeinsam für ein Familienfoto zusammen. Dabei waren Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin im gemeinsamen Gespräch zu sehen, als sie zum Podest gingen. Ursprünglich war auch erwartet worden, dass sie sich zu einem Zweiertreffen zusammensetzen. Nach Angaben des Weißen Hauses wurde dies jedoch durch Terminprobleme verhindert.

Trump will noch heute zu bilateralen Gesprächen mit Vietnams kommunistischer Führung in die Hauptstadt Hanoi weiterreisen. Ab Sonntag nimmt er auf den Philippinen am Gipfel der Gemeinschaft Südostasiatischer Staaten (Asean) teil.

Apec

Apec-Gipfel 2017

Die Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) steht für 39 Prozent der Weltbevölkerung, 60 Prozent der Wirtschaftsleistung und fast die Hälfte des weltweiten Handels. Insgesamt arbeiten darin 21 Staaten rund um den Pazifik zusammen. Die Mitglieder: USA, China, Japan, Russland, Südkorea, Kanada, Mexiko, Chile, Peru, Neuseeland, Australien, Papua-Neuguinea, Taiwan, Hongkong, Brunei, Indonesien, Malaysia, Singapur, die Philippinen, Thailand und Vietnam. Gegründet wurde das Bündnis 1989. Das Sekretariat ist in Singapur.

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