Palästinensischer Regierungschef gibt schnell auf

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Weniger als drei Wochen nach seiner Ernennung hat der neue palästinensische Ministerpräsident Rami Hamdallah seinen Rücktritt eingereicht. Sein Büro bestätigte den Schritt gestern. Hintergrund seien "Einschränkungen seiner Autorität". Es war aber zunächst unklar, ob Palästinenserpräsident Mahmud Abbas den Rücktritt annimmt.

Abbas hatte den 54-Jährigen zu Beginn des Monats zum Regierungschef ernannt. Hamdallah sollte bis August an der Spitze einer Übergangsregierung im Amt bleiben. Bis dahin wollen die Fatah und die im Gazastreifen herrschende radikalislamische Hamas eine unabhängige Regierung unter Leitung von Abbas gebildet haben. Wegen der großen Differenzen zwischen den zwei größten Palästinenserorganisationen gab es jedoch große Zweifel, ob diese Vereinbarung umgesetzt wird.

Die Ernennung des gemäßigten Universitätsprofessors hatte zunächst Hoffnungen auf Bewegung in der Region geweckt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte ihm gratuliert und die Hoffnung auf die Aufnahme baldiger Friedensverhandlungen über eine Zwei-Staaten-Lösung in Nahost ausgedrückt. US-Außenminister John Kerry wird kommende Woche zu einer neuen Gesprächsrunde in der Region erwartet. Es hieß allerdings schon direkt nach der Ernennung Hamdallahs, dieser habe eine fast unmögliche Aufgabe übernommen.

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