Occupy gibt keine Ruhe

Drei Monate nach dem ersten globalen Aktionstag rufen Aktivisten erneut zu Demonstrationen für gesellschaftlichen Wandel auf. Andere setzen nicht auf Öffentlichkeit, sondern bewusste Diskussionen vor Ort.

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Nur in Frankfurt am Main haben sie seit dem 15. Oktober im Camp durchgehalten. In Berlin hat die Polizei sie am Montag vertrieben. Doch morgen, drei Monate nach dem Beginn ihrer Besetzung, wollen sie Politik und Banken zeigen, dass die sich auf ein heißes Jahr einstellen sollen. Nicht nur in Frankfurt und Berlin, auch in mindestens 20 anderen deutschen Städten sind Proteste geplant.

Echte Demokratie Jetzt, Occupy Germany (Besetzt Deutschland) oder United for Global Change (Gemeinsam für globalen Wandel) heißen die Mottos, die in der Republik am 15. Oktober 2011 Gestalt annahmen. Inspiriert von Massendemonstrationen in Spanien, dem arabischen Frühling und Occupy Wall Street in den USA zogen Zehntausende auf die Straßen, um gegen das System, die Finanzmärkte und für Wandel zu demonstrieren.

Auch drei Monate später sind in den Aufrufen zu weltweiten Protesten am Sonntag laute Kritik, aber keine konkreten Forderungen zu hören. Also alles wie im Oktober? Nein, sagt Peter Ullrich. "Es ist offensichtlich, dass die Bewegung eine Flaute hatte." Der Protestforscher des Berliner Wissenschaftszentrums für Sozialforschung findet, dass die Bewegung vor allem symbolisch etwas erreicht hat. Doch: Die Finanzkrise und die Krise der Repräsentation erzeugen nach wie vor Unzufriedenheit. "Im Oktober war die Bewegung neu, ist relativ plötzlich nach Deutschland geschwappt, hat medial Wellen geschlagen. Aber jetzt ist die Euphorie verflogen." Doch die Aktivisten bleiben optimistisch.

Etwa 300 halten für Occupy Frankfurt die Stellung. Ungefähr 50 übernachten im Camp vor der Europäischen Zentralbank. Thomas, 52 Jahre alt, Frührentner, beantwortet an Infostand und Infotelefon Fragen. Sein Nachname sei unwichtig. Der bunt zusammengewürfelte Haufen von Menschen erarbeite gerade Forderungen, erzählt er. "Aber es gibt keinen Entschluss. Völlig unterschiedliche Themen werden in Diskursgruppen angesprochen."

Matthias Berger, der im Presseteam von Occupy Frankfurt mitarbeitet, hofft, dass mit den morgigen Veranstaltungen die Probleme wieder ins öffentliche Bewusstsein rücken. Damit das in Baden-Württemberg gelingt, rufen mehrere Gruppen zu Aktionen auf. Kritische Gesprächsrunden in Heidelberg, Kundgebung und Mahnwache in Karlsruhe, Versammlungen in Ulm und Mannheim. Ob sich vor der Stuttgarter Börse wie im Oktober wieder 3000 Demonstranten versammeln, ist ungewiss. Bis Freitagnachmittag hatten gerade 94 Personen auf Facebook ihr Kommen angekündigt.

In Konstanz wird morgen nicht demonstriert, sagt Thomas Stelling, der die Website echte-demokratie-jetzt.de von dort aus betreibt. "Menschen haben sich im Oktober gefunden, diskutieren jetzt grundsätzliche Fragen und stellen sich den Themen im Alltag." Was passiert in meiner Bank? Was ist in meiner Stadt privatisiert? Was kann ich selbst ändern? Das sei ebenso wichtig wie die Außenwirkung.

Doch auf die setzt Frankfurt, wo morgen wohl der größte Andrang herrscht. Dass nur das dortige Camp überlebt hat, sieht Berger nicht als Niederlage für die Bewegung, denn "wir haben schon Durchhaltevermögen bewiesen". Das bestätigt Ullrich: "Es braucht einen Kern von Menschen, die Kontinuität sicherstellen. Den scheint es zu geben." Doch wie sich die Bewegung entwickelt, vermag auch der Protestforscher nicht zu sagen.

"Ich glaube nicht, dass wir es schaffen, die Welt in drei oder sechs Monaten zu verändern", sagt Thomas im Frankfurter Occupy-Camp. Doch das ist ihm egal. "Ich kann es hier noch ein paar Jahre aushalten."

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Kommentare

16.01.2012 19:46 Uhr

Was hat Stuttgart 21 mit der Occupy-Bewegung zu tun?

S21 ist ein Leuchtturmprojekt aus der Hochzeit des Neoliberalismus, der uns jetzt erneut an den Rand des Abgrunds führt. Seit die Bahn 1992 privatisiert wurde, geht es ihr vor allem um Gewinn und allenfalls zweitrangig um eine gute Verkehrsinfrastruktur. Das Geschäft mit dem Gleisvorfeld treibt sie an. Auf Biegen und Brechen soll dafür der Bahnhof unter die Erde.

Profit vor Gemeinwohl. Die Folgen auf die Bürger und den Steuerzahler abwälzen - das ist die Logik der Finanzmärkte und die Logik von S21.
Kürzungen, Sozialabbau, hohe Arbeitslosigkeit. Armut wohin man schaut, die aber nicht mehr wahrgenommen wird. Und dann ein sinnloses Luxusprojekt in Deutschland, in Stuttgart - wie passt das zusammen?

Wenn die Finanzblase bei Banken und Staaten platzt, wenn die Wirtschaft und die öffentlichen Haushalte, auch die der Bahn, in den Keller rauschen, die Arbeitslosenzahlen wieder steigen - was wird dann aus S21, was wird dann aus einer offenen Baustelle? Deshalb Widerstand nach wie vor.

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16.01.2012 18:56 Uhr

Wirkung und Erfolge

Woran misst man den Erfolg einer Kampagne?
Wenn nicht gerade eine Volksabstimmung anknüpft, läßt sich das Ergebnis nur schwer messen oder bewerten.
Empört-Euch! Ulm wie sich die Bewegung in Ulm nennt, versucht möglichst vielen Menschen Gehör zu verschaffen, die sonst nur ohnmächtig dem Treiben von Finanzindustrie und Gesetzgebendeerr Politik zusehen muss.
Je mehr und je länger die selbst von der Politik zugegebenen Missstände angeprangert werden, umso mehr sozialer Druck kann auf die verantwortlichen Ausgeübt werden.
Das Beispiel des arabischen Frühlings zeigt wie leicht politische Systeme weggefegt werden können.
Doch nur wenn auch die ökonomischen Folgen der Armut und Ausbeutung, mit ihren Ursachen in Arbeitslosigkeit und Bildungsmangel, verändert werden, ist eine Systemänderung möglich.
Eine Systemänderung, die eben nicht kommunistisch oder kapitalistisch ist, sondern
gemeinwohlorientiert ist.
Vielleicht eine Utopie.
Doch erstrebenswert!

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16.01.2012 09:46 Uhr

Occupy hat etwas erreicht!

Bei dem Zitat, Occupy habe nichts erreicht, fühle ich mich ordentlich missverstanden. Occupy schwächelt - aber mit Sicherheit haben sie eine große Öffentlichkeit und Legitimität für ihr Anliegen geschaffen!

Peter Ullrich, WZB

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15.01.2012 13:39 Uhr

Was findet denn vor Ort tatsächlich statt?

Die Presse berichtet ja nun möglichst von wenigstens halbwegs wichtigen Ereignissen und also z.B. auch nicht davon, wenn Oma Erna beim Bummeln 2 alte Schulfreundinnen trifft und sich mit diesen ganz bewegt über die alten Zeiten unterhält.

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15.01.2012 12:48 Uhr

@ Hartmut Joerger

Herr Joerger,

Sie schreiben:
(..) Sonntag 15.00 Uhr in Ulm auf dem Münsterplatz
Warum berichtet die SWP nicht über die vorort stattfindende Bürgerbewegung? (..)

Vielleicht deshalb nicht, weil wir in der Bundesrepublik Deutschland, speziell in Baden-Württemberg genügend 'Nein- und Gegen-Phrasendrescher' haben?
(Siehe S21-Bewegungen)

Nein-Sagen und Gegen-Sein ist ja soooooooo einfach.
Wahrscheinlich macht's vielen Spass und gibt im ein oder anderen Fall auch dem Leben einen 'wirklichen Sinn' die Zeit mit 'Nein-Sagen' und 'Gegen-Sein' zu verplempern.
Vor allem dann, wenn man sonst nichts zu tun hat und - im ein oder anderen Fall - die pösen, sehr pösen, 'Kapitalisten' die Lebensführung finanzieren. Damit lässt sich dann wesentlich 'freier' demonstrieren.

Jetzt aber zum Ernst der Sache.
Kompliziert wird's, wenn's um kreative und umsetzbare Lösungen geht.

Also - her mit kreativen und umsetzbaren Lösungen!
Schreiben Sie mal was dazu ...

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14.01.2012 13:42 Uhr

Sonntag 15.00 Uhr in Ulm auf dem Münsterplatz

Warum berichtet die SWP nicht über die vorort stattfindende Bürgerbewegung?

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