NOTIZEN vom 31. August

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Linkenchef Bernd Riexinger nennt Bedingungen für eine Linksregierung.

Papst macht Rückzieher

Der Papst hat seinen Antrag gegen das Satiremagazin "Titanic" zurückgenommen. "Nach eingehenden Beratungen ist der Heilige Stuhl zur Entscheidung gelangt, eine Rücknahme des Antrags auf einstweilige Verfügung gegen den Titanic Verlag zu veranlassen." Zugleich würden weitere rechtliche Maßnahmen geprüft, um Angriffen auf die Würde des Papstes zu begegnen. Das Magazin hatte ein beleidigendes Titelbild veröffentlicht.

Namen gestrichen

Birmas Regierung hat die Namen von mehr als 2082 Dissidenten von der Schwarzen Liste der Regimegegner gestrichen. Darunter seien Exilbirmanen und Journalisten und die Söhne von Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi. Laut Opposition stehen noch weitere 4000 Namen auf der Liste.

Regierung nimmt Form an

Libyen soll nächste Woche einen Ministerpräsidenten bekommen. Gleichzeitig wurde bekannt, dass drei der 200 Mitglieder des Generalkongresses ihre Mandate niederlegen sollen. Das wird mit ihrer Rolle während des Gaddafi-Regimes begründet. Der Kongress soll eine Übergangsregierung bilden und die Wahl eines Verfassungskomitees organisieren.

Annäherung an Rot-Grün?

Die Linke soll nach dem Willen ihres Führungsduos Katja Kipping und Bernd Riexinger bei der Bundestagswahl 2013 erstmals offensiv eine Koalition mit SPD und Grünen anstreben. Die Partei solle sich "selbstbewusst und offensiv" für eine Regierungsbeteiligung im Bund anbieten, heißt es im Konzept für den Bundestagswahlkampf. Die Partei sei zur Bildung einer Linksregierung bereit, sofern diese "Reichtum couragiert besteuert" und sicherstellt, dass "kein Mensch unter 1000 Euro im Monat fällt".

ZITAT DES TAGES

Der Hopfen dokumentiert, was Bayern ausmacht - er will immer weit nach oben.

Helmut Brunner

Bayerns Landwirtschaftsminister.

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