NOTIZEN vom 30. März

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Eiman Nur tritt bei der im Mai beginnenden Präsidentschaftswahl in Ägypten an.

Todesurteile vollstreckt

In Japan sind drei zum Tode verurteilte Mörder hingerichtet worden. Das gab Justizminister Toshio Ogawa bekannt. Es waren die ersten Vollstreckungen seit 20 Monaten. Das Inselreich gehört zu den wenigen Industrieländern, in denen die Todesstrafe noch nicht abgeschafft worden ist.

Bund bunkert Vorräte

Der Bund will seinen während des Ost-West-Konflikts eingerichteten Lebensmittel-Notvorrat für Krisenfälle reformieren. Umfang und Zusammensetzung der eingelagerten Waren würden überprüft, teilte das Bundesernährungsministerium mit. Eingelagert wird Getreide, um etwa bei Naturkatastrophen Mehl herzustellen. Doch auch Reis, Erbsen, Linsen und Kondensmilch werden vorgehalten.

Kein Bleiberecht

Ein Berufungsgericht in Hongkong hat ein ständiges Bleiberecht für ausländische Hausangestellte wieder kassiert. Das Oberste Gericht in Hongkong hatte 2011 Gesetze für verfassungswidrig erklärt, die zehntausenden philippinischen und indonesischen Hausangestellten ein ständiges Aufenthaltsrecht vorenthalten.

Begnadigter kandidiert

Einen Tag nach seiner Begnadigung durch Ägyptens Militärrat hat der prominente Oppositionspolitiker Eiman Nur seine Kandidatur zur Präsidentenwahl angekündigt. Nur war 2005 gegen den damaligen Präsidenten Husni Mubarak angetreten und mit acht Prozent auf Platz zwei gelandet. Monate später wurde der Vorsitzende der liberalen Partei Al-Ghad mit dem Vorwurf der Urkundenfälschung bei der Zulassung seiner Partei ins Gefängnis gesteckt.

ZITAT DES TAGES

Die Arbeitnehmerschaft in der Bundesrepublik kann dann aufatmen, wenn die FDP aus allen Landtagen geflogen ist.

Claus Schmiedel

Baden-Württembergs SPD-Fraktionschef zur Diskussion über die Schlecker-Auffanggesellschaft.

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