NOTIZEN vom 10. Juli

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Afghanistans Präsident Hamid Karsai hält den öffentlichen Mord an einer Frau für unverzeihlich.

Korrupte Bedienstete

Schmiergeld, Betrug, Untreue: In der Bundesverwaltung sind vergangenes Jahr 34 Ermittlungsverfahren gegen Bundesbedienstete wegen Korruptionsverdachts eingeleitet worden. 15 Verfahren bezogen sich auf den Geschäftsbereich des Arbeits- und Sozialministeriums. Das geht aus einem Bericht des Bundesinnenministeriums an den Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestags hervor. 2009 waren es noch 29 Verfahren, 2010 dann 31.

Endlagersuche aussetzen

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace fordert von den Grünen, die Verhandlungen über ein Gesetz zur Atomendlagersuche auszusetzen. Die Bund-Länder-Gespräche seien intransparent, zudem hätte es von Beginn an eine Beteiligung der Parlamente und der Öffentlichkeit geben müssen. So scheine ein wirklicher Neustart bei der Endlagersuche nicht möglich.

Ein Grieche resigniert

Nach nur drei Wochen im Amt ist Nikos Nikolopoulos, griechischer Staatssekretär für Arbeit, aus "Resignation" über die Verhandlungen zum Sparpakt zurückgetreten. Die Regierung hätte sofort und mit Nachdruck mit EU, IWF und EZB über die "Verzerrungen" bei Renten, Löhnen und der Sozialversicherung verhandeln müssen, schrieb er auf seiner Webseite. Nikolopoulos ist das dritte Mitglied, das die junge Regierung verliert.

Karsai verurteilt Mord

Präsident Hamid Karsai hat verurteilt, dass eine Frau in Afghanistan wegen einer angeblichen außerehelichen Beziehung öffentlich vor laufender Kamera erschossen wurde: "So ein Verbrechen ist nach der heiligen Religion des Islam und den Gesetzen des Landes unverzeihlich." Die Taliban werden für die Tat verantwortlich gemacht, sie weisen dies zurück.

ZITAT DES TAGES

Ich weiß, wo ich nicht hingehöre.

Winfried Kretschmann

Baden-Württembergs Ministerpräsident auf die Frage, ob er sich vorstellen kann, Kanzlerkandidat der Grünen zu werden.

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